No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Abschaltung ab August: Europaweite Sperrung bei fehlender Zensur durch Social-Media-Betreiber

rtnews by rtnews
12/07/2023
Reading Time: 3 mins read
0 0
0
0
SHARES
480
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Bei nicht näher definierten “sozialen Unruhen” können ab 25. August 2023 europaweit soziale Plattformen gesperrt werden. “Die Interventionen werden extrem schnell sein”, erklärte der verantwortliche EU-Kommissar Thierry Breton in einem Interview.

Bei nicht näher definierten “sozialen Unruhen” können künftig soziale Plattformen europaweit gesperrt werden, falls sie die neuen EU-Regeln des “Digital Services Act” (DSA, auf Deutsch “Gesetz für digitale Dienstleister”) – nicht umsetzten. Das erklärte der dafür offenbar verantwortliche EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Thierry Breton am Montag in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender France Info.

Als zugleich ehemaliger Chef der französischen Telecom drohte er damit, im Falle “sozialer Unruhen” alle sozialen Netzwerke in Europa abzuschalten. Auf der Grundlage des europäischen Digital Services Act könne er TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig sperren lassen, sofern deren Betreiber nicht gegen mutmaßlich rechtswidrige Inhalte vorgingen. Darüber berichtete auch Der Standard in Österreich am Dienstag.

Demnach müssten 19 große Onlineplattformen, darunter TikTok, Snapchat, Instagram und Twitter, ab dem 25. August neue rechtliche Voraussetzungen zur Eindämmung  “illegaler und schädlicher Inhalte” erfüllen: “Plattformen mit mehr als 45 Millionen Nutzern in der EU müssen der Kommission außerdem eine erste detaillierte Bewertung ihrer größten Risiken für die Nutzer vorlegen”, gab Der Standard die neue Regelung wieder.

Ansonsten hätten die Betreiber mit Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes zu rechnen. Gegenüber France Info teilte Thierry Breton mit, dass Hass-Nachrichten oder zum Beispiel Aufrufe zum Töten nach dem 25.August in den sozialen Netzwerken untersagt und sofort bestraft würden:

“All das wird ab dem 25. August nicht mehr möglich sein.”

“Wenn es hasserfüllte Inhalte gibt, Inhalte, die zum Beispiel zur Revolte aufrufen, die auch zum Töten oder zum Abfackeln von Autos aufrufen, sind sie verpflichtet, diese Inhalte sofort zu löschen. Wenn sie dies nicht tun, werden sie sofort bestraft.”

Sollten “die Plattformen nicht sofort handeln, ja, dann können wir zu diesem Zeitpunkt nicht nur eine Geldstrafe verhängen, sondern auch die Nutzung auf unserem Territorium verbieten (…) Die Interventionen werden extrem schnell sein”, versicherte Breton.  

Nach der Interpretation von France Info hieße das: “Abschaltung der sozialen Netzwerke, die sich nicht an die Regel halten.” Dazu habe Breton betont, dass dies dann keine Entscheidung einer Person oder eines Landes sei: “Das wird das Gesetz tun” und nicht “eine Person, ein Staat oder ein Vorstand”, erklärte er die Verantwortlichkeit für den Abschaltungsprozess.

Dem EU-Kommissar zufolge bereiteten sich die sozialen Medien bereits auf diese neue Regelung vor. Ab dem 25. August “müssen sie uns [der EU] nachweisen, dass sie Maßnahmen zur Durchsetzung des Gesetzes getroffen haben.” Der Chef von Facebook, Instagram und Meta habe gegenüber Breton schon “bestätigt, dass er dafür 1.000 Personen einstellen wird”. Twitter, TikTok und Snapchat seien noch nicht so weit fortgeschritten, deutete Breton gegenüber France Info an.

Der Standard erinnerte daran, dass in der Vorwoche auch der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer Versammlung von 250 Bürgermeistern seines Landes ein Social-Media-Verbot oder zumindest Nutzungseinschränkungen vorgetragen habe:  “Wir müssen über die Nutzung dieser Netzwerke durch die Jugend nachdenken” und dabei auch Verbote ins Auge fassen. Als Medien daraufhin Vergleiche mit staatlicher Zensur in China und Iran zogen, soll Macron schließlich sogar Kritik aus der eigenen Partei zu hören bekommen haben. Die französische Regierung sei diesbezüglich zurückgerudert, so die österreichische Zeitung.

In der kommenden Woche werde die EU-Kommission bei TikTok einen “Stresstest” durchführen, habe Breton angekündigt. Dabei werde geprüft, ob das Unternehmen die neuen Regeln einhalten könne. Twitter habe den Test schon absolviert und Meta wolle ihn noch im Juli machen.

Mehr zum Thema – “Mutige Regulierung”: Wissenschaftler fordert strengere Zensur “propagandistischer Auslandsmedien”



Source link

Tags: AbschaltungAugustbeidurchEuropaweitefehlenderSocialMediaBetreiberSperrungZensur
rtnews

rtnews

Related Posts

"Mehr Besucher aus Russland": Hongkong entsendet Tourismusbeauftragten nach Moskau
Deutschland

"Mehr Besucher aus Russland": Hongkong entsendet Tourismusbeauftragten nach Moskau

04/06/2025
0
Das beste Angebot: Russlands Memorandum wird die Ukraine retten
Deutschland

Das beste Angebot: Russlands Memorandum wird die Ukraine retten

04/06/2025
1
Briten drohen, Ex-Eigentümer des FC Chelsea zu verklagen
Deutschland

Briten drohen, Ex-Eigentümer des FC Chelsea zu verklagen

03/06/2025
11
FSB nimmt auf der Krim ukrainischen Agenten fest
Deutschland

FSB nimmt auf der Krim ukrainischen Agenten fest

03/06/2025
0
US-Diplomat: Trump ist in der Ukraine-Frage "mit seinem Latein am Ende"
Deutschland

US-Diplomat: Trump ist in der Ukraine-Frage "mit seinem Latein am Ende"

03/06/2025
6
Medien: NATO fordert Europa auf, seine Flugabwehr zu verstärken
Deutschland

Medien: NATO fordert Europa auf, seine Flugabwehr zu verstärken

03/06/2025
2
Next Post
Menschenrechtsrat der UNO verurteilt Koranverbrennung

Menschenrechtsrat der UNO verurteilt Koranverbrennung

Kubicki fordert Aufarbeitung der Corona-Politik – Die Grünen verweigern sich

Kubicki fordert Aufarbeitung der Corona-Politik – Die Grünen verweigern sich

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • "Mehr Besucher aus Russland": Hongkong entsendet Tourismusbeauftragten nach Moskau
  • Das beste Angebot: Russlands Memorandum wird die Ukraine retten
  • Briten drohen, Ex-Eigentümer des FC Chelsea zu verklagen
  • FSB nimmt auf der Krim ukrainischen Agenten fest
  • US-Diplomat: Trump ist in der Ukraine-Frage "mit seinem Latein am Ende"

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Die Axt im Kopf erspart Strack-Zimmermann
  2. picrin saeure zu Bayern: CSU-Gesundheitsministerin will Krankenhäuser "auf Kriegsfall vorbereiten"
  3. picrin saeure zu "Bereit sein, für Deutschland zu sterben" – Konservative Parteien fordern Rückkehr zur Wehrpflicht
  4. picrin saeure zu Letzte INSA-Umfrage vor der Wahl: Union und Grüne verlieren
  5. picrin saeure zu Freie Arztwahl nur noch gegen Aufpreis? Vorstoß der Adenauer-Stiftung polarisiert
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?