Von Tarik Cyril Amar
Mit Blick auf das zu Ende gehende düstere Jahr lässt sich fairerweise sagen, dass 2025 immerhin nicht ganz so schlimm war, um es nicht übertreffen zu können. Wer im Januar letzten Jahres noch so leichtsinnig optimistisch war, darauf zu hoffen, dass der Westen seine katastrophale Beziehung zu Russland und den Krieg in und um die Ukraine überdenken würde, wird weitgehend enttäuscht worden sein (lassen wir diejenigen beiseite, die immer noch von einer Niederlage Russlands träumten: Klinisch wahnhafte und absichtlich unaufrichtige Menschen sind ein Thema, das keine Beachtung verdient).
Allerdings war die Enttäuschung, die das Jahr 2025 diesbezüglich mit sich brachte, nicht absolut. Denn es gab eine wichtige positive Entwicklung, wenn auch noch keine endgültige und möglicherweise umkehrbare: Nach vielen abrupten Wendungen scheint sich Washington für eine Politik der “strategischen Stabilität” (nach der Terminologie der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie) in den Beziehungen zu Moskau entschieden zu haben. Dies ebnet den Weg für eine für beide Seiten vorteilhafte Normalisierung der Beziehungen und möglicherweise sogar für eine zukünftige Entspannung. (Ich möchte jedoch an dieser Stelle auf die Unberechenbarkeit von Donald Trump hinweisen: Sollte der US-Präsident und “Oberstörenfried” erneut seine Meinung ändern, ist dies nicht dem Autor dieses Artikels anzulasten).
Doch gleichzeitig sind die fast 30 Staaten, die am besten als “NATO-EU”-Länder bezeichnet werden könnten – mit politisch rigiden und ideologisch eifrigen Deutschen an der Spitze, und zwar nicht nur in Berlin, sondern auch in Brüssel – auf das wohl perverseste Thema gestoßen, um endlich eine gewisse Unabhängigkeit von ihren US-Schutzherren zu demonstrieren: nämlich die Verzögerung des Kriegsendes in der Ukraine. Diese Obstruktionspolitik ist so offensichtlich, dass sogar (einige) westliche Beobachter dies mittlerweile bemerken.
Obwohl dies zwar keine große Beachtung findet, handelt es sich hierbei tatsächlich um eine historische Kehrtwende. Einst behaupteten alberne Experten, dass US-Amerikaner vom Mars und Europäer von der Venus gekommen seien. Doch nun, da sich sogar die traditionell kriegslüsternen US-Amerikaner endlich aus einer sich ständig verschärfenden Konfrontation zwischen dem Westen und Russland zurückziehen, widersetzen sich die verschrobenen und unpopulären Eliten der “NATO-EU”-Länder einem möglichen Frieden.
Für den Westen ist es eine Beleidigung, die Realität akzeptieren zu müssen
Wenn wir das ekelhafte heuchlerische Gerede über “Werte” und den hysterischen Unsinn wie “Russland wird auch uns angreifen!” beiseite lassen, erkennen wir den wahren Grund für diesen Widerstand: Um einen auf der Realität basierenden Frieden zu erreichen (der somit überhaupt eine Chance hat, von Dauer zu sein), muss man zwangsläufig berücksichtigen, dass Russland seit Langem sowohl gegenüber der Ukraine als auch gegenüber ihren westlichen Schutzherren die Vormachtstellung auf dem Schlachtfeld hat. Doch unter den wohl nicht ganz von dieser Welt stammenden Führern der “NATO-EU”-Länder gilt es als unerträgliche Beleidigung, die Realität akzeptieren zu müssen.
Sollten die einfachen Ukrainer weiterhin Unglück haben – und davon hatten sie schon reichlich, von ihren zynischen westlichen “Freunden” aus der Hölle bis hin zu ultrakorrupten Machthabern im eigenen Land – wird der Frieden erneut im Keim erstickt und der Krieg bis weit ins nächste Jahr hinein andauern.
Aber die Versuche der “NATO-EU”-Länder, den Frieden zu torpedieren, waren nicht ihr einziger krasser Fehler im Jahr 2025. Mindestens zwei weitere sind offensichtlich.
Werfen wir zunächst einen Blick auf die aktuelle NATO-Transformation aus einer historischen Perspektive: Der erste NATO-Generalsekretär Hastings Ismay soll einmal gesagt haben, der Zweck des Bündnisses sei es, “die Russen draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten zu halten”. Das war so ehrlich, wie es von einem Mann in dieser Position nur sein könnte, und es schlägt sicherlich seine unbedeutenden Nachfolger wie Mark Rutte und Jens Stoltenberg, was die Ehrlichkeit ihrer Aussagen angeht.
Historisch gesehen ist es eine bemerkenswerte und aussagekräftige Tatsache, dass die NATO auch dann bestehen blieb, als “die Russen” als erste die Initiative zur Beendigung des Kalten Krieges ergriffen und dann ihr eigenes Militärbündnis aus dem Kalten Krieg, den längst vergessenen Warschauer Pakt (offiziell der “Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung”), auflösten.
Anstatt diesem Beispiel zu folgen, schlug die NATO einen Kurs der Ausweitung und Expansion ein. Zwischen den frühen 1990er Jahren und dem heutigen Tag wurde Russland durch offensichtliche Böswilligkeit und unaufhörliche Erweiterung heftig provoziert. Das Bündnis suchte weltweit nach Vorwänden, um seine Existenz zu verlängern. Dies geschah häufig auf Kosten der einfachen Menschen, welche in das Kreuzfeuer seiner Regimewechsel- und Länderzerstörungsoperationen gerieten oder, wie im Fall der Ukraine, als Schachfiguren der erfolglosen Stellvertreterkriege dienten.
Doch der eigentliche Hauptzweck der NATO bestand nie darin, (Westeuropa) vor Moskau zu schützen. Vielmehr ging es darum, Europa weiterhin abhängig und Washington untergeordnet zu halten und die Großstrategen der USA vor ihrem schlimmsten Albtraum – einer grundlegenden Zusammenarbeit zwischen Europa, vor allem Deutschland, und Russland – zu befreien. Daher dürfte das Hauptziel des Bündnisses seit dem Ende des Kalten Krieges bis 2025 und darüber hinaus wohl darin bestehen, “die Europäer in einer abhängigen Position zu halten, die Vorherrschaft der Amerikaner zu sichern und die Deutschen zur Kasse zu bitten (und natürlich auch zu unterdrücken)”.
Um fair gegenüber dem Jahr 2025 zu sein, muss man anmerken, dass es sich hierbei um eine viel längere Geschichte handelt. Aber gerade der NATO-Gipfel in Den Haag im Juni letzten Jahres markierte einen Meilenstein, der nicht weniger bedeutend ist als der radikale Bruch mit den ordnungsgemäßen Parlamentsverfahren und der “soliden” Haushaltspolitik, der im März in Berlin vollzogen wurde. Während in Den Haag das neue Ausgabenziel von insgesamt fünf Prozent des BIP für Verteidigung und verteidigungsbezogene Infrastruktur offiziell festgelegt wurde, hatte Berlin bereits den Weg in eine Politik der rücksichtslosen Verschuldung eingeschlagen. Diese Politik ist stark unausgewogen, da sie nationale Sicherheit ausschließlich in der Aufrüstung sucht und Diplomatie sowie Kompromissbereitschaft ablehnt. Dass diese Politik auch einen massiven neuen Arrow-3-Luftabwehrvertrag mit Israel umfasst, während dieses einen Völkermord begeht, fügt diesem wirtschaftlichen Wahnsinn noch extreme moralische Abscheulichkeit hinzu.
Aber allein die finanzielle Selbstzerstörung wäre schon schlimm genug. Die Lage ist jedoch noch besorgniserregender, was insbesondere die EU demonstriert. Wenn Historiker auf die Ereignisse des Jahres 2025 zurückblicken, werden sie Folgendes feststellen: Was einst als Friedensprojekt in (Westeuropa) begann, bleibt nicht nur wegen der anhaltenden Unterstützung der EU für die genozidale Apartheidpolitik Israels, ihrer massiven Angriffe auf die Meinungsfreiheit, die Privatsphäre und die Rechtsstaatlichkeit oder ihres völligen Versagens, die europäische Wirtschaft und ihre Bevölkerung vor den Zoll- und Handelsangriffen der USA zu schützen, in Erinnerung, sondern wegen der eskalierenden Metamorphose der EU zu einer kreuzzugartigen Sekte im Stil des von Ressentiments geprägten osteuropäischen Nationalismus, die nicht nur Russland, sondern auch ihre eigene Bevölkerung ins Visier nimmt.
Auf der einen Seite verhält sich die EU genauso wie die fanatischsten nationalen Regierungen und die NATO: Sie investiert immer mehr Geld in die Rüstungsindustrie und ihre notorisch verschwenderischen Unternehmer, darunter auch einige trendige Disruptoren. Von Beratungsverträgen bis hin zu “Drohnenwand”-Projekten setzt die EU eine Tradition der Verschwendung und Korruption fort und verstärkt sie sogar noch, was sich leicht am Beispiel der skandalträchtigen Amtszeiten der derzeitigen De-facto-Chefin Ursula von der Leyen nachvollziehen lässt, die vor mehr als zehn Jahren das Amt der deutschen Verteidigungsministerin innehatte (ganz zu schweigen von ihren Beiträgen zum “Covid-Sumpf”…).
Die EU strebt eine “Lizenz” zur Verbreitung eigener Propaganda an
Was jedoch wirklich originell an der Rolle der EU ist, die uns immer näher an einen selbstzerstörerischen Krieg treibt, ist etwas anderes – nämlich ihr massiver Beitrag zur kognitiven Kriegsführung und Propaganda. Auch wenn dies ein sehr aktives Betätigungsfeld ist, in dem die NATO und die nationalen europäischen Regierungen heftig darum konkurrieren, wer seine Bevölkerung am meisten in Angst und Schrecken versetzen kann, hat die EU doch etwas Besonderes an sich. Sie strebt eindeutig eine Führungsrolle in der “kognitiven Sicherheit” an, was ein Euphemismus für die Erlangung einer “Lizenz” darstellt, eigene Propaganda zu betreiben, indem man den anderen – in diesem Fall natürlich Russland – kognitiver Aggression bezichtigt.
Zwei Aspekte tragen dazu bei, dass die EU diesbezüglich eine besonders schädliche Rolle einnimmt: Erstens hat sie bereits eine Reihe ideologischer Begründungen für die Manipulation ihrer Bürger entwickelt, gekennzeichnet durch Schlagworte wie “Resilienz”, “Pre-Bunking” [präventiver Schutz vor Desinformation] und sogar “Kulturkrieg”. Zweitens macht sie keinen Hehl aus ihrer Absicht, sich am Beispiel der Ukraine zu orientieren, die unter Selenskijs Führung ein aggressiv autoritäres Regime darstellt. Und genau dieses Regime möchten Ursula von der Leyen und ihre Mitstreiter so schnell wie möglich in der EU sehen. So könnte es in unserer gemeinsamen dystopischen Zukunft durchaus einen “EU-Kommissar für kognitive Resilienz und kulturelle Verteidigung” aus der Ukraine geben. Es sei denn, wir Europäer schaffen es, unseren Kontinent zurückzugewinnen.
Übersetzt aus dem Englischen.
Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul, er befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik.
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