TikTok, die beliebte Video-Sharing-App der chinesischen Firma ByteDance, deren Nutzer inzwischen weltweit auf über 1,5 Milliarden geschätzt werden, ist von Sen. Mark Warner (D-Va.), Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Senats, scharf kritisiert worden. der während eines Interviews mit Fox Business am 2. Februar sagte, dass seine „Geduld schwindet“ wegen der mangelnden Fortschritte der Biden-Regierung bei der Bestimmung des Umfangs des Zugriffs chinesischer Ingenieure auf die personenbezogenen Daten von TikTok-Benutzern in den Vereinigten Staaten.
„Ich habe seit Monaten Bedenken bezüglich TikTok geäußert, und lassen Sie uns auf die beiden Bedenken eingehen, die ich habe. Erstens, die Menge an Daten, die TikTok sammelt, da so viele unserer Benutzer Kinder sind, über unsere Kinder, dass diese Daten in China gespeichert sind. Und obwohl TikTok gesagt hat, dass dies nicht der Fall ist, gab es immer wieder Beispiele, bei denen bewiesen wurde, dass chinesische Ingenieure immer noch Zugriff auf diese Daten erhalten.“
Der zweite von Warner angesprochene Bereich hat mit der Unternehmensführung von TikTok zu tun, die den Inhalt diktiert, der vor die Augen der Benutzer kommt.
„Meine Sorge, da jedes Unternehmen in China jetzt seine erste Treue nicht den Aktionären oder Kunden, sondern der Kommunistischen Partei schulden muss. Die Kommunistische Partei könnte sagen, nun, wir wollen keine Videos zeigen, die Taiwan schmeichelhaft erscheinen, oder wir wollen sicherstellen, dass jedes Video über Taiwan Taiwan nur als Teil Chinas zeigt. Die Möglichkeit, dies als Fehlinformation oder Propagandastück zu verwenden, ist also riesig.“
Warner äußerte weiter seine Zweifel, dass das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS) der Aufgabe gewachsen ist, zu überwachen, wie und zu welchen Zwecken TikTok hier verwendet wird. Nach zweijähriger Überprüfung der App sei CFIUS immer noch nicht zu klaren und zuverlässigen Schlussfolgerungen gelangt oder habe nützliche Hinweise zu TikTok gegeben.
„Sogar dort gibt es einige rechtliche Probleme. Aber wenn das einfach wäre, denke ich, dass das Justizministerium und das Finanzministerium eine Lösung gefunden hätten. Bei diesen Technologieproblemen: Wenn sich der Quellcode immer noch in China befindet und wenn die Ingenieure diese Anwendungen – sie sind nicht statisch – regelmäßig aktualisieren, woher kommen diese Upgrades?“ fragte Warner.
„Ich bin bereit, der Verwaltung von TikTok und Biden die Chance zu geben, den Fall vorzubringen, aber meine Geduld ist am Ende“, fügte er hinzu.
Warner stellte fest, dass andere Gesetzgeber, darunter Senator Michael Bennett (D-Colo.) und mehrere Gouverneure, zu dem Schluss gekommen sind, dass die von TikTok ausgehenden Risiken zu groß sind und die App US-Benutzern nicht zur Verfügung stehen sollte. Die Bewältigung der Probleme und die Lösung der Fragen der nationalen Sicherheit seien eine große Herausforderung, räumte er ein.
„Ich sage nicht, dass es unmöglich ist, hier ein Technologieangebot zu haben, das sich trennen könnte, aber es ist ein großer, großer Hügel, den es zu erklimmen gilt. Und deshalb denke ich, dass wir wieder eine solidere Rechtsgrundlage brauchen, um voranzukommen, nicht nur bei TikTok“, sagte der Senator.
TikTok war bereits in den letzten Monaten wegen angeblicher Verbreitung von Desinformationen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg unter die Lupe genommen worden. Im März 2022 veröffentlichte der Journalismuswächter NewsGuard einen ausführlichen Bericht, in dem er seine Erkenntnisse darlegte, dass sowohl pro-ukrainische als auch pro-kremlische Propaganda von zweifelhaftem Wahrheitsgehalt über die Plattform verbreitet worden war.
„TikTok ist weiterhin ein fruchtbarer Boden für gefährliche Desinformationen, die einem jungen Publikum zugeführt werden“, heißt es in dem Bericht.
Die Epoch Times hat TikTok um einen Kommentar gebeten.
Text ist eine Übersetzung vom Epoch Times Artikel: