Das Repräsentantenhaus hat ein parteiübergreifendes Gesetz verabschiedet, um dem kommunistischen China seinen internationalen Status als Entwicklungsland zu entziehen und damit den Zugang des Regimes zu bestimmter Hilfe der Vereinigten Staaten und anderer Nationen einzuschränken.
HR 1107, umgangssprachlich als „PRC is not a Developing Country Act“ bezeichnet, soll sicherstellen, dass Chinas kommunistisches Regime in internationalen Verträgen, Vereinbarungen und Organisationen keine Vorzugsbehandlung erhält, die andernfalls einem Entwicklungsland gewährt würde .
Der Gesetzentwurf wurde mit 415 zu 0 angenommen, wobei 20 Abgeordnete nicht an der Abstimmung teilnahmen, und wird nun dem Senat zur Prüfung vorgelegt.
„Die Kommunistische Partei Chinas beutet bedürftige Länder aus und erhält in internationalen Verträgen und Organisationen eine Vorzugsbehandlung“, sagte der Co-Sponsor des Gesetzentwurfs, Rep. Young Kim (R-Calif.), in einer Erklärung. „Wir müssen Maßnahmen ergreifen, um dieses Unrecht zu korrigieren.“
„Der PRC is not a Developing Country Act wird sicherstellen, dass die chinesische Regierung keine ungerechtfertigte Vorzugsbehandlung und Einflussnahme auf Kosten wirklicher Entwicklungsländer erfährt. Ich werde weiter daran arbeiten sicherzustellen, dass die KPCh zur Rechenschaft gezogen wird und die Vereinigten Staaten und unsere Werte bei der Unterstützung von Entwicklungsländern auf der ganzen Welt führend sind.“
Viele internationale Organisationen, einschließlich der Welthandelsorganisation, gewähren Entwicklungsländern eine Sonderbehandlung, um ihre wirtschaftlichen Möglichkeiten zu verbessern.
Zu diesem Zweck würde der Gesetzentwurf das Außenministerium dazu verpflichten, Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass China von internationalen Organisationen als Entwicklungsland eingestuft wird.
Ebenso würde der Gesetzentwurf das Außenministerium anweisen, sich für internationale Organisationen einzusetzen, um Chinas Status von einem „Entwicklungsland“ entweder in ein Land mit mittlerem Einkommen im oberen Bereich, ein Land mit hohem Einkommen oder ein entwickeltes Land zu ändern.
„Wir können nicht zulassen, dass die VR China weiterhin bedürftige Länder ausbeutet und internationale Verträge und Organisationen unfair ausnutzt“, sagte Kim in einer vorbereiteten Rede vor dem Repräsentantenhaus.
„Es ist an der Zeit, dass wir den Entwicklungsländern eine bessere Chance geben, an Programmen teilzunehmen, die für sie bestimmt sind und nicht für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.“
Der überparteiliche Gesetzentwurf kommt inmitten des erneuten Interesses des Kongresses, dem bösartigen Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), die China als Einparteienstaat regiert, entgegenzuwirken und sie zu überwinden.
Es kommt auch inmitten einer verstärkten Prüfung, wie das KPCh-Regime die regelbasierte internationale Ordnung zu seinem eigenen Vorteil ausnutzt.
„China hat eine lange Tradition darin, das internationale System zu seinem Vorteil zu manipulieren, und nutzt seinen historischen Status als Entwicklungsland weiterhin zu seinem Vorteil“, heißt es in einem Bericht, der Anfang des Monats von der konservativen Denkfabrik Heritage Foundation veröffentlicht wurde, „sogar obwohl es eine Wirtschaftsmacht ist, die mit den USA konkurriert“
“China War ein Land mit niedrigem Einkommen, aber das ist es nicht mehr. Die USA sollten Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass diese Vorteile nicht wohlhabenden mächtigen Nationen wie China helfen, sondern wie beabsichtigt auf arme Nationen abzielen.“
Text ist eine Übersetzung vom Epoch Times Artikel:
