Rep. Mark Green (R-Tenn.) hat sein China Technology Transfer Regulation Act als Teil des 118. Kongresses wieder eingeführt.
Laut einer Pressemitteilung, die an The Epoch Times gesendet wurde, soll das chinesische Militär durch Exportkontrollen daran gehindert werden, sensible US-Technologie und geistiges Eigentum zu erwerben.
Der Gesetzentwurf kontrolliert die Exporte bestimmter Technologien und geistigen Eigentums der Vereinigten Staaten von Amerika, die für nationale Interessen wichtig sind, um sie aus den Händen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zu halten.
Der Gesetzgeber unterstrich den potenziellen Schaden, den die Vereinigten Staaten und andere erleiden könnten, indem er darauf hinwies, was das chinesische Regime in seinem eigenen Land getan hat, um ungeheuerliche Verbrechen gegen sein Volk zu ignorieren.
„Vor mehr als drei Jahrzehnten wurde die Welt Zeuge der unglaublichen Stärke und des Mutes der Chinesen auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Wir haben dies besonders deutlich gesehen, als ein Mann vor einer Reihe von Panzern stand“, sagte Green gegenüber The Epoch Times und bezog sich auf den pro-demokratischen Protest von 1989 und die anschließende blutige Unterdrückung durch die Pekinger Behörden.
„Dieser ikonische Moment in der Geschichte beweist, wie sehr sich der menschliche Geist nach Freiheit sehnt, selbst um einen hohen Preis“, fügte er hinzu und bemerkte, dass trotz der „historischen Bedeutung des Tiananmen-Platzes die meisten Menschen in China nicht einmal wissen, dass das Massaker stattgefunden hat“.
„Das liegt daran, dass die KPCh diese Ereignisse aus ihrem stark zensierten Internet gelöscht und sie aus den Büchern und der Schule herausgehalten hat“, sagte Green. „Mit ihrer fortschrittlichen Technologie hat die KPCh ihre eigene Geschichte ausgelöscht. Die Bereitschaft der KPCh, Technologie gegen ihre eigenen Leute einzusetzen, ist einer der Gründe, warum ich das China Technology Transfer Control Act eingeführt habe. Wir dürfen ein autoritäres Regime nicht mit Technologie ausstatten, die es zur Unterdrückung seines eigenen Volkes einsetzt.“
Laut der Pressemitteilung des Green-Büros hat die KPCh „Spionage und umfangreichen Diebstahl von geistigem Eigentum“ sowie ein Netzwerk staatlich geförderter Einrichtungen genutzt, um sich einen Vorteil bei der Erzielung technologischer Fortschritte zu verschaffen.
„Wir müssen sicherstellen, dass wir der KPCh nicht die Werkzeuge geben, um unserer Nation oder ihrem eigenen Volk zu schaden“, sagte der Gesetzgeber.
Der Republikaner aus Tennessee betonte auch seine Besorgnis über die Absichten der KPCh gegenüber den Vereinigten Staaten und anderen Nationen: „Daran besteht kein Zweifel; Die Kommunistische Partei Chinas will geschwächte USA und eine internationale Ordnung, die Chinas Interessen untertan ist. Vor diesem aggressiven Ehrgeiz auf der Weltbühne ein Auge zuzudrücken, ist ein katastrophaler Fehler.“
Green glaubt, dass die Übertragung von US-Technologie an die KPCh zukünftige Generationen von Amerikanern negativ beeinflussen würde. Der Gesetzgeber behauptet, dass, wenn keine Maßnahmen ergriffen werden, um die Verwendung amerikanischer Informationen zu verhindern, die KPCh die Vereinigten Staaten untergraben könnte, indem sie sensible Technologie aus den Vereinigten Staaten einsetzt.
„Es ist an der Zeit, unser Land vor den bösartigen Handlungen der KPCh zu schützen“, sagte Green in seiner Pressemitteilung. „Wir können diese Bedrohung nicht ignorieren. Wenn wir das tun, werden chinesische Spionageballons nicht die einzige Bedrohung sein, vor der wir uns Sorgen machen müssen.“
Text ist eine Übersetzung vom Epoch Times Artikel:
