Déjà-vu: Merz bei Trump erinnert an Scholz bei Biden

Von Dagmar Henn

Es geht um ein ganz anderes Thema, und die beiden beteiligten Personen sind andere, und doch erinnert dieser Moment fatal an jenen Gipfel des Versagens des vormaligen Kanzlers Olaf Scholz, an den Augenblick dieses schicksalshaften Grinsens, als der damalige US-Präsident Joe Biden erklärte, er werde Nord Stream 2 zu verhindern wissen.

“Spanien war furchtbar. Ich habe Scott gesagt, alle Verhandlungen mit Spanien abzubrechen. Sie haben gesagt, wir können ihre Stützpunkte nicht nutzen. Wir könnten ihre Stützpunkte nutzen, wenn wir wollen. Wir können einfach hereinfliegen und sie nutzen. Niemand wird uns sagen, das nicht zu tun.”

Worauf bezog US-Präsident Donald Trump sich da? Auf die Entscheidung der spanischen Regierung, den USA die Nutzung der in Spanien gelegenen Stützpunkte für Angriffe gegen Iran zu untersagen. Dabei geht es um die Stützpunkte Naval Station Rota und um die Morón Air Base, beides spanische Militäreinrichtungen, die die USA auf Grundlage eines Vertrags mitnutzen. Nach dem spanischen Beschluss wurden mehrere Flugzeuge von dort abgezogen; die meisten flogen nach Deutschland, nach Ramstein.

Spanien spielt bei Weitem keine derart zentrale Rolle für die US-Kriegsführung wie Deutschland, gerade durch Ramstein. Aber die Möglichkeit, den USA zu erklären, sie könnten Deutschland nicht als Stützpunkt für einen ihrer Angriffskriege nutzen, hätte die Bundesregierung auch. Sie hätte damit den Genozid in Gaza deutlich erschweren können; sie hat es nicht getan. Und auch die schwarzrote Koalition ist wieder einmal willig.

Aber selbst jemand, der völlig davon überzeugt ist, dass der Angriff der USA auf Iran gut und wünschenswert sei, hätte reagieren müssen. Spätestens beim Satz “Wir können einfach hereinfliegen und sie nutzen”. Klar, auf der Liste der Völkerrechtsbrüche der Vereinigten Staaten ist das vermutlich Punkt 738. Merz sitzt daneben und tippt gerade mal nervös auf sein Knie, verzieht aber keine Miene.

Ist das besser als das dumme Grinsen von Scholz? Nein, ist es nicht. Beide Momente signalisieren genau dasselbe: Da ist niemand, der auch nur einen Funken Wahrnehmung für deutsche Souveränität hat. Niemand, der Respekt für Souveränität erwartet. Niemand, der Souveränität überhaupt nur denken kann.

Denn eine solche Aussage, das ist, als hätte sich Trump auf Merz’ Zehenspitzen gestellt und ihm mit dem Finger im Gesicht herumgestochert. “Niemand wird uns sagen, das nicht zu tun”? Ja, derjenige, der da etwas sagen sollte, sitzt unmittelbar daneben. Und zeigt das Rückgrat einer Amöbe. Trump erklärt lautstark seine Bereitschaft, jede Grenze bei seinen Verbündeten zu überschreiten, er bekundet Merz, dass seine Meinung, die Meinung der ganzen deutschen Politik einfach nicht gefragt sei, wenn ihm danach ist, Flughäfen in Deutschland zu nutzen, und Merz lässt den Lkw Trump einfach über sich hinüberfahren. Fehlt nur noch, dass er danach aufsteht und sich höflich bedankt.

Ja, das ist derselbe Mann, der sich vor die Deutschen stellt und ihnen predigt, sie müssten deutlich mehr arbeiten – und weniger verdienen. Und massenhaft Geld in die Rüstung und die Ukraine stecken, und überhaupt: ein typischer Radfahrer, nach oben buckelnd, nach unten tretend. Fest überzeugt, dass die gemeinen Deutschen noch tief unter ihm stehen, dem Wurm, dem neben Trump selbst seine Körperlänge peinlich zu sein scheint, weil sie als Versuch der Dominanz gesehen werden könnte.

So ist das, es sind die Würmer, die ins Verbrechen führen. Scholz in der Ukraine, mit der bedingungslosen Unterstützung für Wladimir Selenskij, und Merz nun gegen Iran. Und wieder sind es Aufnahmen von wenigen Sekunden, die genügen, um für künftige Generationen alles zu bewahren, was ihn ausmacht.

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