Die Staatsführung Irans werde seine Urananreicherungskapazitäten auch unter Androhung eines Krieges nicht aufgeben, erklärte Außenminister Abbas Araghtschi am Wochenende. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor von Iran erneut verlangt, einer seitens Washingtons eingeforderten Politik der “Null-Anreicherung” zuzustimmen.
Araghtschi äußerte sich am Sonntag auf dem Nationalkongress zur Außenpolitik der Islamischen Republik in Teheran und bezeichnete die Anreicherung als ein gesetzliches Recht, das in der Souveränität und nationalen Würde des Landes begründet sei. So erklärte er vor Journalisten:
“Warum haben wir so stark auf der Anreicherung bestanden und tun dies auch weiterhin, und warum sind wir nicht bereit, darauf zu verzichten, selbst wenn uns ein Krieg aufgezwungen wird? Weil niemand das Recht hat, uns vorzuschreiben, was wir haben dürfen und was nicht.”
Araghtschi fügte jedoch ausführend hinzu, dass die Staatsführung in Teheran weiterhin offen dafür sei, Bedenken hinsichtlich ihres Atomprogramms auszuräumen und Vertrauen in dieser Angelegenheit aufzubauen. Der Außenminister wird mit den Worten zitiert:
“Wenn es Fragen oder Unklarheiten hinsichtlich der friedlichen Ziele des iranischen Atomprogramms gibt, werden wir darauf reagieren und Unklarheiten beseitigen, und der einzige Weg dazu ist die Diplomatie.”
Weitere Darlegungen lauteten, dass die Angriffe der USA und Israels auf iranische Nuklearanlagen im vergangenen Jahr nicht zu den gewünschten Ergebnissen geführt hätten. “Wissen kann nicht weggebombt werden. Bomben können Gebäude zerstören, aber Technologie kann nicht zerstört werden”, so Araghtschi und fügte hinzu, dass dies die Botschaft sei, die er den USA während der jüngsten indirekten Gespräche in Oman übermittelt habe.
Araghtschi kritisierte zudem die Doppelmoral, die es Israel erlaubt, sein Militär auszubauen, während andere Länder in der Region permanent seitens Washington und Tel Aviv aufgefordert werden, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu reduzieren.
Irans Außenminister hatte die Verhandlungen mit den USA zuvor als “guten Anfang” bezeichnet und betont, dass sie “ausschließlich nuklearer Natur” seien, obwohl US-Beamte erklärten, sie wollten auch über die ballistischen Raketen Irans und dessen Unterstützung für seine regionalen Verbündeten sprechen.
Die Trump-Regierung besteht seit Langem darauf, dass Iran eine eingeforderte Politik der “Null-Anreicherung” akzeptieren muss. Washington hatte mehrfach angedeutet, dass die Trump-Administration im Falle eines Scheiterns der Diplomatie zu militärischen Mitteln greifen könnte.
Araghtschis Äußerungen kommen inmitten wachsender Spannungen zwischen Teheran und Washington, nachdem die USA kürzlich zusätzliche Marine- und Luftstreitkräfte in die Region entsandt haben. Trump hat außerdem Unterstützung für gewalttätige Proteste in Iran zugesagt, die durch wirtschaftliche Missstände ausgelöst wurden; Teheran hat erklärt, dass es sich dem Druck nicht beugen werde.
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