Am Dienstag hat US-Präsident Donald Trump bekannt gegeben, dass Washington die Handelspartner Irans mit einem Zoll in Höhe von 25 Prozent belegen werde. In einem Beitrag auf dem Netzwerk Truth Social schrieb der Politiker:
“Mit sofortiger Wirkung wird jedes Land, das Geschäfte mit der Islamischen Republik Iran tätigt, einen Zollsatz von 25 Prozent auf alle Geschäfte mit den Vereinigten Staaten von Amerika zahlen.”
Weitere Einzelheiten über diese Maßnahme hat Trump nicht angegeben.
Die Nachrichtenagentur Bloomberg wies darauf hin, dass Länder wie Indien und China zu den wichtigen Handelspartnern der Islamischen Republik zählen. Trump hat die Zölle in Höhe von 50 Prozent auf indische Waren bereits verhängt. Grund dafür waren die Käufe des russischen Öls durch Indien. Bloomberg betonte, dass Washington und Neu-Delhi seit Monaten arbeiteten, um eine Vereinbarung zu erzielen, die Neu-Delhi lang ersehnte Zollerleichterungen bringen würde.
Was China betrifft, könnte ein zusätzlicher Zoll von 25 Prozent auf chinesische Waren das von Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping Ende des Jahres 2025 ausgehandelte Handelsabkommen gefährden, so die Agentur weiter. China sei der weltweit größte Abnehmer von iranischem Rohöl.
Am Montag erklärte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Caroline Leavitt, Trump erwäge Maßnahmen gegen Iran wegen der brutalen Unterdrückung der Proteste, einschließlich Luftangriffe, betrachte aber die Diplomatie als seine “erste Option”.
Laut Axios neige Trump angesichts der Todesfälle von Demonstranten zu Luftangriffen. Eine endgültige Entscheidung hierüber sei jedoch noch nicht getroffen worden. Der US-Präsident beabsichtige, mögliche Maßnahmen am Dienstag mit seinem nationalen Sicherheitsteam zu besprechen. Laut einer der Quellen glaubten einige Mitglieder der Trump-Administration, dass Angriffe auf Iran kontraproduktiv sein könnten.
Die Massenproteste, die ursprünglich durch den starken Wertverfall des Rial und die sich verschlechternde Wirtschaftslage in Iran ausgelöst wurden, dauern seit Ende Dezember an. Nach Angaben der iranischen Menschenrechts-NGO “Human Rights Activists News Agency” seien bei der Niederschlagung der Proteste mehr als 500 Menschen getötet worden und etwa 10.000 seien festgenommen worden.
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