Litauen ist sechs Monate nach der entsprechenden Benachrichtigung des UN-Generalsekretärs offiziell aus dem Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung (kurz Ottawa-Konvention) ausgetreten. Dies teilte das Portal BNS mit.
Zuvor hatte das Verteidigungsministerium bekannt gegeben, dass Litauen nach dem Austritt aus dem Übereinkommen Verhandlungen über den möglichen Kauf oder die Herstellung von Antipersonenminen aufnehmen werde. Vilnius plane, ab dem Jahr 2026 mit der Produktion von Antipersonenminen für den eigenen Bedarf sowie für den Bedarf der Ukraine zu beginnen, heißt es in dem Artikel.
Am 18. März kündigten Lettland, Litauen, Estland und Polen ihren Austritt aus dem Ottawa-Übereinkommen über das Verbot von Antipersonenminen an. Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass sich die Sicherheitslage in Europa seit der Ratifizierung dieses Dokuments verschlechtert habe und die militärischen Bedrohungen für die an Russland und Weißrussland angrenzenden NATO-Staaten “erheblich zugenommen” hätten. Den Austritt aus dem Abkommen beschlossen im Juni auch die Ukraine und im Juli Finnland.
Russlands Außenministerium erklärte, dass diese Entscheidung der baltischen Staaten und Polens “unvermeidlich zu einer weiteren Eskalation der Spannungen in Europa und einer Verschlechterung der regionalen und internationalen Sicherheitslage” führen werde.
Mehr als 160 Länder sind dem Ottawa-Abkommen beigetreten. Zu den 34 Staaten, die sich dem Übereinkommen nicht anschlossen, gehören unter anderem China, Russland und die USA.
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