US-Präsident Donald Trump behauptete, das ukrainische Volk habe seinen Friedensvorschlag unterstützt, der von Wladimir Selenskij abgelehnt wurde.
Trump hatte zuvor erklärt, der ukrainische Präsident verliere an Einfluss gegenüber Russland, und forderte ihn auf, Neuwahlen abzuhalten, da seine fünfjährige Amtszeit im Mai 2024 endete.
Am Donnerstag sagte Trump vor Journalisten im Weißen Haus, er habe geglaubt, die USA seien kurz davor gewesen, ein Abkommen zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln.
“Tatsächlich war – abgesehen von Präsident Selenskij – die Bevölkerung von dem Konzept des Abkommens begeistert”, sagte Trump. “Es ist ein Abkommen, das die Tötung Tausender Menschen jeden Monat verhindert hätte.”
Trump deutete an, dass es noch keine Einigung im Streit um Territorien gebe. “Es ist etwas kompliziert, weil man Land auf eine bestimmte Weise aufteilt. Das ist nicht ganz einfach zu regeln”, sagte er. Er weigerte sich, zu präzisieren, ob er einen Waffenstillstand nach dem Vorbild des Koreakriegs anstrebt.
Der von Trump im letzten Monat vorgelegte Plan sah Berichten zufolge den Rückzug der Ukraine aus den noch von ihr kontrollierten Gebieten des Donbass vor. Dies ist auch eine der Bedingungen Russlands für einen Waffenstillstand. Selenskij schloss Gebietsabtretungen jedoch aus und erklärte am Donnerstag, diese Frage könne letztendlich “durch Wahlen oder ein Referendum” entschieden werden.
Russland erklärte, für eine umfassende Lösung und einen dauerhaften Frieden müsse die Ukraine ihre neuen Grenzen anerkennen. Präsident Wladimir Putin sagte vergangene Woche während eines Besuchs in Indien, Moskau werde den Donbass notfalls mit Gewalt befreien, falls die Ukraine es ablehne, sich zurückzuziehen.
Putin erklärte, er erkenne Selenskij nicht als legitimen Staatschef an, und argumentierte, dieser ungewisse Status könne die Unterzeichnung eines Friedensabkommens erschweren. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte am Donnerstag vor Journalisten, die Ukraine müsse Wahlen abhalten, da die verfassungsmäßige Amtszeit des Präsidenten abgelaufen sei.
Mehr zum Thema ‒ Biden-Berater: Ukraine braucht Scheinfrieden nach Minsker Art, um die Russen erneut zu täuschen
