Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte am Donnerstag, dass Ende September “Snapback”-Sanktionen gegen Iran verhängt würden. Macrons Äußerungen in einem Interview mit dem israelischen Fernsehsender Channel 12 deuten darauf hin, dass die Bemühungen um eine Einigung zwischen den europäischen Mächten und Iran gescheitert sind.
Die Islamische Republik wird demnach noch größeren wirtschaftlichen Schaden erleiden, und internationale Beobachter werden praktisch keine Kontrolle mehr über das Nuklearmaterial und die Nuklearanlagen Irans haben.
Der UN-Sicherheitsrat wird voraussichtlich nächste Woche über die Wiederaufnahme der UN-Sanktionen gegen Teheran abstimmen, die bis zum 27. September wieder in Kraft treten könnten.
Die Iraner haben als Reaktion darauf mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) gedroht, aber europäische Diplomaten glauben, dass sie nicht so weit gehen werden. Der “Snapback”-Mechanismus führt automatisch zur Wiedereinführung aller Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, die im Rahmen des Atomabkommens mit Iran im Jahr 2015 aufgehoben worden waren.
Iran argumentiert, dass er nie den vollen Nutzen aus diesem Abkommen gezogen habe, aus dem die USA 2018 ausgestiegen sind, und dass es unrechtmäßig sei, Strafen für die Nichteinhaltung zu verhängen. Iranische Regierungsvertreter haben darüber hinaus die Forderung, sie sollten zu den Atomgesprächen mit der Trump-Regierung zurückkehren, mit Spott zurückgewiesen, da sie dies bis zu den Bombenangriffen Israels und der USA ebenfalls vergeblich getan hätten.
Auf die Frage von Yonit Levy von Channel 12, ob “Snapback beschlossene Sache” sei, antwortete Macron:
“Ja, ich denke schon. Denn die neuesten Nachrichten, die wir von den Iranern haben, sind nicht ernst zu nehmen.”
Frankreichs Präsident behauptete, dass der iranische Außenminister Abbas Araghtschi versucht habe, ein vernünftiges Angebot zu machen, um eine Einigung mit den europäischen Mächten zu erzielen. Er habe dafür jedoch keine Unterstützung von anderen Mitgliedern der iranischen Regierung erhalten.
Anfang dieser Woche hatte Teheran den E3-Staaten – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – einen neuen Vorschlag unterbreitet, wonach die Frist für die Wiedereinsetzung der Sanktionen um mehrere Monate verlängert werden soll, im Gegenzug für iranische Schritte in Bezug auf sein Atomprogramm und die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den USA.
“Die E3 (drei europäische Staaten) halten den jüngsten Vorschlag Irans für inhaltlich unzureichend, da er weitreichende Maßnahmen wie die Verlängerung des Snapbacks oder sogar dessen vollständige Beendigung als Gegenleistung für Absichtserklärungen Irans fordert, ohne dass konkrete Maßnahmen auf iranischer Seite vorgesehen sind”, erklärte eine mit dem Vorschlag vertraute Quelle am Donnerstag gegenüber Reportern bei einer Pressekonferenz.
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