Für Georgien ist weder eine direkte noch eine indirekte Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens möglich, erklärte der Ministerpräsident Irakli Kobachidse. Jede Forderung, die darauf nur hindeuten würde, sei kategorisch inakzeptabel, betonte der Politiker.
Wie der Fernsehsender 1TV berichtet, reagierte Kobachidse damit auf eine Journalistenfrage, was Tiflis von Aufrufen halte, ein Abkommen über Gewaltverzicht mit Abchasien und Südossetien zu unterzeichnen.
“Solche Aufrufe sind für uns gänzlich inakzeptabel”, stellte er klar. Sie könnten nicht ernst genommen werden. Laut dem Premier ist es ein erklärtes Ziel Georgiens, die territoriale Integrität des Landes nur auf friedlichem Weg wiederherzustellen.
“Natürlich kann von anderen Vereinbarungen oder Dokumenten keine Rede sein.”
Zuvor erklärte unter anderem Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa, dass ein rechtsverbindliches Abkommen über Gewaltverzicht ein Ausgangspunkt für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Tiflis einerseits und Suchumi und Zchinwal andererseits wäre. Eine solche Vereinbarung würde zudem eine verlässliche Garantie dafür darstellen, dass sich die tragischen Ereignisse vom August 2008 nicht wiederholen.
Wie Abchasiens Außenminister Oleg Barziz betonte, sei ein Abkommen über Gewaltverzicht eine Voraussetzung dafür, ein Vertrauensverhältnis zu Georgien aufzubauen. Alle anderen Aussagen seien nur eine reine Erklärung, sonst nicht.
“Wir stehen gemeinsam mit unseren russischen Verbündeten zu dieser Position”,
sagte der Spitzendiplomat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS im Juni.
Anfang August 2008 hat das georgische Militär auf Anordnung des damaligen Präsidenten Micheil Saakaschwili Südossetien angegriffen. In den ersten Stunden des Krieges wurden bei Artilleriebeschuss durch georgische Soldaten 15 russische Friedenssoldaten getötet, die sich laut UN-Mandat in der Hauptstadt Zchinwal befanden. Russland reagierte mit einem Angriff der 58. Armee. Der Aggressor wurde innerhalb von fünf Tagen zum Frieden gezwungen und sein rüstungsindustrielles Potenzial wurde vollständig zerschlagen.
Am 26. August 2008 hat Russland Südossetien und Abchasien, die ehemals zu Georgien gehörten, als souveräne Staaten anerkannt. Moskau hat wiederholt erklärt, dass diese Tatsache die bestehende Realität widerspiegelt und keiner Revision unterliegt. Georgien betrachtet die beiden Regionen als eigene Landesteile.
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