Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reiste am 14. Juli zu seinem Antrittsbesuch in die US-Hauptstadt. In Washington stand ein Treffen mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth und Vertretern der Rüstungsindustrie an (RT DE berichtete). Rund eine Woche später heißt es in einem Artikel der US-Nachrichtenagentur Bloomberg, dass Deutschland und die USA “kurz vor einer Vereinbarung über die Entsendung von Patriot-Luftabwehrsystemen in die Ukraine stehen”.
Die Pläne lauten demnach, dass die Bundeswehr alte Patriot-Waffensysteme in das Kriegsgebiet verlegt, um im Anschluss neue Ware aus den USA zu bestellen und geliefert zu bekommen. So heißt es in dem Bloomberg-Artikel:
“Die Vereinbarung sieht vor, dass Berlin zwei Patriot-Batterien aus seinen eigenen Beständen nach Kiew schickt, während die Regierung von Präsident Donald Trump sich bereit erklärt, die Waffen aus Beständen der Industrie zu ersetzen, wie mit den Verhandlungen vertraute Personen berichten.”
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte sich laut Medien bereits in der Vorwoche zuversichtlich gezeigt, dass “bald eine Einigung mit den USA über die Lieferung von Patriot-Luftverteidigungssystemen in die Ukraine erzielt werden kann”.
Laut dem Bloomberg-Artikel war Pistorius am Montag Teilnehmer eines “virtuellen Treffens der Ukraine Defense Contact Group”, einer Zusammenkunft von Verteidigungsministern der Verbündeten Kiews. Der Verteidigungsminister erklärte demnach, dass Berlin seinen Teil dazu beitragen werde, der Ukraine “‘so schnell wie möglich’ insgesamt fünf Patriot-Systeme zur Verfügung zu stellen, sagte er, ohne auf die Verhandlungen mit den USA einzugehen”, so Bloomberg zitierend. Ein weiteres Pistorius-Zitat lautet:
“Gemeinsam müssen wir diese Kriegsmaschinerie stoppen, indem wir unsere Kräfte bündeln und die Ukraine mit aller Macht unterstützen.”
Hinsichtlich der Finanzierung einer fortdauernden Lieferung von Kriegsmaterial durch die Ukraine-Verbündeten äußerte der SPD-Politiker in der letzten Woche seine Vorstellungen seitens der NATO‑Partner:
“Klar ist, und das ist ein Appell an alle anderen europäischen Mitgliedstaaten der NATO: Hier müssen alle gewissermaßen ihre Portemonnaies öffnen.”
Deutsche und amerikanische Behörden wollen die verbleibenden Punkte der Patriot-Vereinbarung demnach nun zeitnah abschließen, “einschließlich des Zeitplans für den Ersatz der ausgeschöpften Bestände”, so Bloomberg unter Berufung auf nicht näher genannte Personen. Diese erfolgen “unter der Bedingung der Anonymität, da die Gespräche hinter verschlossenen Türen stattfinden”. Eine finale Ankündigung könnte demnach “noch in dieser Woche erfolgen”.
Das Bundeskanzleramt und das Verteidigungsministerium wären laut den Bloomberg-Quellen “daher bereit, weitere Patriot-Systeme an die Ukraine abzugeben, wenn die USA raschen Ersatz garantierten”.
Das Weiße Haus reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme seitens der US-Nachrichtenagentur.
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