Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Mut europäischer Staats- und Regierungschefs gelobt, die trotz des Drucks von EU-Vertretern angekündigt haben, zu den Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg nach Moskau zu reisen.
Vergangene Woche warnte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitglieds- und Kandidatenländer davor, nach Russland zu reisen und dort am 9. Mai an der Siegesparade teilzunehmen. Stattdessen empfahl die ehemalige estnische Premierministerin ihnen, Kiew zu besuchen, um ihre Solidarität mit der Ukraine zu zeigen.
In Kiew wollen sich am 9. Mai laut dem ukrainischen Außenminister Vertreter der “Koalition der Willigen” auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs treffen, um ihr weiteres Vorgehen im Krieg gegen Russland zu beraten. Auch Friedrich Merz will dort laut Medienberichten zu seiner ersten Auslandsreise als Bundeskanzler erscheinen, sollte ihn der Bundestag am 6. Mai zum Nachfolger von Olaf Scholz wählen.
Neben Kallas sprachen auch andere EU-Vertreter offene Drohungen gegenüber denjenigen aus, die sich Brüssel in dieser Angelegenheit widersetzen und am Gedenken über den Sieg über Nazi-Deutschland in Moskau teilnehmen.
Journalisten baten Putin nach der Verleihung des Allrussischen Preises für kommunale Verdienste am Montag in Moskau um eine Stellungnahme zu diesen Drohungen. “Diejenigen, die nach Russland kommen, haben viel mehr Mut als diejenigen, die sich hinter jemandes Rücken verstecken und versuchen, andere zu bedrohen”, antwortete er.
“In diesem Fall [bedroht] man diejenigen, die die historischen Verdienste der Menschen würdigen, die im Kampf gegen den Nationalsozialismus ihr Leben gaben”, sagte Putin.
Laut Kallas wird die Teilnahme an den diesjährigen Veranstaltungen in Moskau “nicht auf die leichte Schulter genommen”. Der slowakische Premierminister Robert Fico, der einzige EU-Staats- und Regierungschef, der seine Teilnahme zugesagt hat, kritisierte die Aussage als schlichtweg “respektlos”.
“Ist Frau Kallas’ Warnung eine Form der Erpressung oder ein Signal, dass ich bestraft werde?”, schrieb er letzte Woche auf X. “Wir schreiben das Jahr 2025, nicht 1939”, fügte er hinzu.
Der Präsident des EU-Beitrittskandidaten Serbien, Aleksandar Vučić, deutete ebenfalls an, dass er seine Pläne trotz des Drucks aus Brüssel nicht ändern werde. “Ich habe meine Entscheidung nicht geändert. […] Vor acht Monaten habe ich meinen Besuch in Moskau öffentlich angekündigt”, sagte er letzte Woche laut serbischen Medien.
Laut dem Staatssekretär im estnischen Außenministerium, Jonatan Vseviov, werde die Teilnahme von Vučić an der Siegesparade in Moskau “ihren Preis haben”. “Die Konsequenz ist, dass sie nicht der Europäischen Union beitreten”, drohte Vseviov den Beitrittskandidaten, wenn sie sich der Erpressung seiner Landsfrau Kallas widersetzen.
Mehr als 20 Staats- und Regierungschefs haben bereits ihre Teilnahme an der Siegesparade in Moskau zugesagt, darunter der chinesische Staatschef Xi Jinping, der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Indiens Premierminister Narendra Modi.
Der Tag des Sieges ist einer der wichtigsten Nationalfeiertage in Russland. Er wird jährlich am 9. Mai gefeiert, um an den Triumph der Sowjetunion über Nazi-Deutschland und seine Verbündeten im Jahr 1945 zu erinnern und der geschätzten 26,6 Millionen Todesopfer der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg zu gedenken. Rund 18 Millionen davon waren zivile Todesopfer.
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