Googles Tochtergesellschaft in Russland plant eine Konkursanmeldung. Dies gab das Unternehmen auf der Webseite des Registers für Informationen über die Tätigkeit juristischer Personen bekannt. In der Bekanntmachung heißt es, dass das Unternehmen seit dem 22. März “von seinem eigenen Konkurs ausgeht und nicht in der Lage ist, seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen”.
Mehrfach war Google von russischen Gerichten zu Geldstrafen verurteilt worden, da es illegale Inhalte nicht von seinen Plattformen entfernt haben soll. Wegen wiederholter Verstöße gegen russische Gesetze hatte das zuständige Gericht das Unternehmen schließlich zu einer Geldstrafe von mehr als sieben Milliarden Rubel (rund 100 Millionen Euro) verurteilt. Google hatte bis zum 19. März Zeit, das Bußgeld zu zahlen, ist dem aber nicht nachgekommen, sodass Anfang Mai ein Vollstreckungsverfahren gegen das Unternehmen eingeleitet wurde.
Außerdem waren mehrere Schiedsgerichtsverfahren gegen die russische Google-Tochter eröffnet, bei denen russische Medienunternehmen als Kläger auftraten. Das Moskauer Schiedsgericht hat zum Beispiel in einer Klage des Fernsehsenders NTV über die Wiederherstellung des Zugangs zu dessen YouTube-Kanal entschieden, die Vermögenswerte von Google sowie das gesamte bewegliche und unbewegliche Eigentum des Unternehmens im Wert von 500 Millionen Rubel (fast 7,5 Millionen Euro) zu beschlagnahmen.
Der Pressedienst von Google teilte der Plattform NEWS.ru mit, dass das Unternehmen trotz einer möglichen Schließung der Niederlassung den Nutzern in Russland weiterhin “kostenlose Dienste wie Suchmaschinen, YouTube, Gmail, Maps, Android und Play zur Verfügung stellen” wolle.
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