Der französische Präsident Emmanuel Macron soll darüber nachdenken, die Vereinten Nationen zu nutzen, um europäisches Militär in die Ukraine zu schicken. Das berichtete der britische Telegraph am Donnerstag. Der Plan, der vor allem von Paris und London vorangetrieben wird, wurde schon mehrfach von Moskau zurückgewiesen.
Frankreich und Großbritannien haben unter den EU- und NATO-Ländern für eine “Koalition der Willigen” geworben, um im Fall eines möglichen Friedensabkommens zwischen Moskau und Kiew vermeintliche Friedenstruppen in die Ukraine zu schicken.
Laut Telegraph hat Macron während des EU-Gipfels am Donnerstag in Gegenwart von UN-Generalsekretär António Guterres die Idee einer UN-geführten Friedensmission aufgebracht.
Russland hat die Möglichkeit eines Einsatzes westlicher Friedenstruppen in der Ukraine wiederholt abgelehnt und erklärt, die einzige Weise, wie eine solche Mission gerechtfertigt sein könnte, wäre durch ein UN-Mandat. Da aber eine solche Mission durch den UN-Sicherheitsrat genehmigt werden müsse, in dem Russland eines der ständigen Mitglieder sei, “scheinen” seine Aussichten “dünn zu sein”, schrieb der Telegraph.
Am Donnerstag war der britische Premierminister Keir Starmer Gastgeber für rund dreißig führende Militärs aus der “Koalition der Willigen”, um Truppeneinsatzpläne zu diskutieren, und erklärte danach, die Gruppe trete jetzt in eine “operationelle Phase” ein. Er führte nicht näher aus, wie viele Länder sich derzeit zur Teilnahme bereiterklärt hätten oder wie sie diesen Plan umsetzen wollen.
Mindestens zwei Mitgliedsländer der EU als auch der NATO – Italien und Ungarn – haben den franko-britischen Vorschlag bereits abgelehnt. Die italienische Premierministerin Georgia Meloni betonte, dass das Thema, Truppen ihres Landes in die Ukraine zu schicken, “nie auf der Tagesordnung gestanden” habe und beschrieb den Plan als einen “sehr komplexen, gefährlichen und ineffektiven Einsatz”.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hatte zuvor argumentiert, dass der Einsatz von NATO-Personal, selbst als Friedenstruppen gewandet, einer “direkten, offiziellen, offenen Beteiligung von NATO-Ländern am Krieg gegen Russland” entspreche. Er warf zudem Frankreich und Großbritannien vor, die Spannungen in der Ukraine zu fördern, um Versuche zur Lösung des Konflikts zu stören.
Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew, derzeit stellvertretender Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats, warnte in der letzten Woche, der Einsatz von NATO-Truppen in der Ukraine würde einen ausgewachsenen Krieg zwischen dem Militärbündnis und Moskau auslösen, und warf Macron und Starmer vor, “sich dumm zu stellen”.
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