Wenn die Vereinigten Staaten mit der Stationierung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite beginnen, wird Russland seine Verpflichtungen zur Stationierung solcher Systeme aufheben, sagte Präsident Wladimir Putin auf einer Sitzung des Verteidigungsministeriums.
Die USA sind dabei, Raketen mit einer Reichweite von bis zu 5.500 Kilometern zu entwickeln und für den Einsatz in vorgelagerten Territorien vorzubereiten, “während die Verlegung und der Einsatz dieser Raketensysteme in Europa und im asiatisch-pazifischen Raum bereits ausgearbeitet werden”, sagte er. Putin erinnerte daran, dass diese Aktionen durch den im Jahr 1987 von den USA und der UdSSR unterzeichneten Vertrag über die Abschaffung von Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen (INF-Vertrag) verboten seien. Der russische Präsident sagte:
“Wir haben wiederholt erklärt, dass der Bruch dieses Vertrages negative Folgen für die gesamte globale Sicherheit haben wird.”
Er wies jedoch darauf hin, dass Russland sich verpflichtet habe, den INF-Vertrag nicht einzusetzen, “bis US-amerikanische Waffen dieser Art in irgendeiner Region der Welt auftauchen”.
Putin sagte, die geopolitischen Spannungen nähmen zu und die Behörden seien gezwungen, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit Russlands und seiner Verbündeten zu gewährleisten.
Nach dem INF-Vertrag dürfen die Parteien keine landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern besitzen. Die USA traten im Jahr 2019 aus dem Abkommen aus, nachdem sie Moskau wegen der Entwicklung von 9M729-Marschflugkörpern beschuldigt hatten, gegen den Vertrag zu verstoßen. Russland wiederum erhob Ansprüche wegen der US-Stationierung von Mk-41-Raketen in Rumänien.
Später schlug Moskau vor, dass die USA und die NATO ein Moratorium für die Stationierung von Mittelstreckenraketen und Kurzstreckenraketen in allen NATO-Ländern sowie in Staaten, die nicht Mitglied der Allianz sind, verhängen. Washington und Brüssel lehnten diese Initiative ab. In den letzten Monaten haben die russischen Behörden wiederholt die Möglichkeit einer Aufhebung des Moratoriums geäußert, zum Beispiel nachdem die Vereinigten Staaten die Stationierung von Langstreckenwaffen in Deutschland im Jahr 2026 angekündigt hatten. Das russische Außenministerium räumte ein, dass Moskau im Gegenzug seine Mittel- und Kurzstreckenraketen in der asiatisch-pazifischen Region stationieren könnte.
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