Olaf Scholz erklärte vor der Presse, dass er beschlossen habe, den russischen Staatschef Wladimir Putin anzurufen, um möglichen Kontakten des letzteren mit dem gewählten US-Präsidenten Donald Trump zuvorzukommen, berichtet am Sonntag der Fernsehsender Welt.
Scholz sprach vor Reportern in Rio de Janeiro, wohin er für die Teilnahme am G20-Gipfel gereist war:
“Meiner Meinung nach wäre es keine gute Idee, wenn es in naher Zukunft zu Gesprächen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten käme, und der Regierungschef eines wichtigen europäischen Landes selbst würde nicht auch Gespräche führen. Es gibt wahrscheinlich einige in Deutschland, die das für eine gute Idee halten, aber ich gehöre nicht dazu.”
Der deutsche Bundeskanzler schilderte auch seine Eindrücke von dem Telefonat. Ihm zufolge sei das Gespräch sehr detailliert gewesen, es habe jedoch gezeigt, dass sich die Ansichten von Wladimir Putin zum Konflikt in der Ukraine “nicht viel” geändert hätten.
“Gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir ganz klar an dem prinzipiellen Ansatz festhalten, nämlich: Die Ukraine kann sich auf uns verlassen”, fügte Scholz hinzu.
Er kündigte an, dass er bald wieder mit dem russischen Präsidenten sprechen werde.
Vor dem Abflug nach Rio de Janeiro sprach Scholz auf dem Flughafen Schönefeld ebenfalls mit Reportern. Hier unterstellte er dem russischen Staatsoberhaupt “imperialistische Ziele” in der Ukraine. Das Gespräch sei mit Blick auf diejenigen wichtig gewesen, die meinten, der Konflikt könne einfach beigelegt werden, rechtfertigte sich der Bundeskanzler und fuhr fort:
“Aber der kann ja nur beendet werden, wenn der russische Präsident auch bereit ist, von seinen imperialistischen Zielen abzulassen. Und denen, die das in Deutschland sagen, muss man die Botschaft hinterlassen: Dafür gibt es keine Anzeichen.”
Auf die Frage, was die Expansion der EU und NATO in die Ukraine anderes ist als imperialistisch, ging Scholz nicht ein.
Scholz hatte Putin am 15. November angerufen. Es war das erste Gespräch der beiden Staatsmänner seit fast zwei Jahren. Nach Darstellung des Bundeskanzleramtes habe der Bundeskanzler Russland aufgefordert, sich zu Verhandlungen mit der Ukraine bereit zu zeigen, um einen “gerechten und dauerhaften” Frieden zu erreichen.
Der Kreml hat seinerseits eine detaillierte Zusammenfassung des Telefonats veröffentlicht, aus der hervorgeht, dass Putin daran erinnert habe, dass Moskau immer bereit gewesen sei, die durch das Kiewer Regime abgebrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen. Mögliche Vereinbarungen müssten jedoch den Sicherheitsinteressen Russlands Rechnung tragen, von den neuen territorialen Gegebenheiten ausgehen und die Ursachen des Konflikts beseitigen.
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