Seit Jahren beantragen schwerkranke Georgier in der Schweiz Asyl – nicht aus Schutzbedürfnis, sondern in der Hoffnung auf medizinische Versorgung. In diesem Jahr wurden bereits rund ein Dutzend solcher Fälle registriert. Die Aussicht auf Asyl ist jedoch praktisch ausgeschlossen. Dennoch reisen diese Menschen in der Hoffnung auf eine bessere Behandlung an. Schweizer Politiker, insbesondere die FDP, betrachten dies inzwischen als Missbrauch des Asylsystems und fordern Maßnahmen, um dem entgegenzuwirken.
Medizintourismus aus Georgien
Die Schweiz sieht sich seit Jahren mit einem besonderen Phänomen konfrontiert: Schwerkranke Menschen aus Georgien stellen Asylanträge, um Zugang zum hoch entwickelten Schweizer Gesundheitssystem zu erhalten. Diese Personen, die oft an weit fortgeschrittenen Krebserkrankungen oder anderen schweren Leiden erkrankt sind, verursachen dabei äußerst hohe Gesundheitskosten. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat kürzlich begonnen, solche Fälle systematisch zu erfassen – die pro Person Kosten von über 10.000 Franken (10.670 Euro) verursachen.
Daniel Bach, Sprecher des SEM, erklärte, dass sich in Georgien offenbar herumgesprochen habe, wie gut die medizinische Versorgung in der Schweiz sei. Dies habe dazu geführt, dass trotz einer Visafreiheit für Georgier, die ihnen einen dreimonatigen Aufenthalt in der Schweiz ermöglicht, immer mehr von ihnen Asylgesuche stellen – allerdings mit minimalen Chancen auf Erfolg.
Schweizer FDP fordert härtere Maßnahmen
Die FDP sieht darin einen klaren Missbrauch des Asylsystems und will gegen den sogenannten “Medizintourismus für illegale Migranten” vorgehen. Die Waadtländer Nationalrätin Jacqueline de Quattro hat einen Vorstoß eingereicht, der fordert, dass die medizinische Versorgung von Asylsuchenden auf Notfallbehandlungen beschränkt werden soll. Flüchtlinge, die bereits anerkannt sind, sollen hingegen weiterhin von der regulären medizinischen Versorgung profitieren.
De Quattro betont, dass solche Fälle das Asylsystem überlasten und die Kosten in die Höhe treiben, während die Betroffenen nach ihrer Behandlung ohne Aussicht auf Asyl in ihr Heimatland zurückkehren. Sie kritisiert zudem, dass viele Asylsuchende, die als Wirtschaftsflüchtlinge gelten, medizinische Leistungen wie Zahnbehandlungen oder Kieferorthopädie in Anspruch nehmen.
Schweiz im Austausch mit Georgien
Das SEM (Staatssekretariat für Migration) steht im engen Austausch mit den georgischen Behörden, um eine Lösung für dieses Problem zu finden. Obwohl Krebsbehandlungen in Georgien teilweise verfügbar sind, vertrauen viele den dortigen Gesundheitseinrichtungen weniger und suchen Zuflucht in der Schweiz. Das SEM betont, dass in einigen Fällen die Behandlung lediglich darauf abzielt, die Patienten zu stabilisieren, bis sie wieder reisefähig sind und in ihre Heimat zurückgeschickt werden können.
Die Schweizer FDP fordert nun eine konsequentere Bekämpfung dieses Missbrauchs, um sicherzustellen, dass das humanitäre Asylsystem der Schweiz weiterhin auf breite Unterstützung in der Bevölkerung stößt.
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