Bundeskanzler Olaf Scholz will in den kommenden Wochen Kontakt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufnehmen. Dies berichtet Die Zeit unter Bezugnahme auf Quellen in der deutschen Regierung.
Laut diesen Quellen plant das Umfeld von Scholz ein Telefongespräch im Vorfeld des G20-Gipfels, der im November in Brasilien stattfindet. Die deutsche Seite hat bisher offiziell noch kein Gespräch angefragt. Aus dem Bericht geht hervor:
“Es wird ein Telefonat im Vorfeld des G20-Gipfels in Brasilien im November erwogen. Ein Gesprächsantrag wurde jedoch noch nicht gestellt.”
Sollte das Gespräch stattfinden, wäre Scholz der erste europäische Staatschef, abgesehen vom ungarischen Premierminister Viktor Orbán, der nach mehr als anderthalb Jahren wieder direkten Kontakt zu Putin aufnimmt.
Im Dezember 2022 fand das letzte Telefonat zwischen Scholz und Putin statt. Vor Beginn der Militäroperation im Februar 2022 hatten Putin und Scholz häufig Gespräche geführt, bei denen der Kanzler versuchte, Moskau davon abzubringen, die Operation in der Ukraine zu starten, berichtet die russische Nachrichtenagentur RBK.
Seither haben offizielle Vertreter der deutschen Regierung und der Bundeskanzler selbst mehrfach betont, dass ein weiteres Telefonat nicht ausgeschlossen sei. Zuletzt äußerte Scholz im Juni diese Absicht. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte damals gegenüber RIA Nowosti, der russische Präsident habe derzeit keine Telefonpläne mit seinem deutschen Amtskollegen. Im selben Monat sagte Scholz in einem ARD-Interview, er werde mit Putin sprechen, “wenn es etwas zu besprechen gibt”.
Anfang September erklärte Scholz in einem Interview mit dem Fernsehsender ZDF, es sei Zeit, über Möglichkeiten zur Beschleunigung des Endes des Ukraine-Konflikts zu sprechen. Er fügte hinzu, dass sowohl er als auch der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij sich einig seien, dass Russland an der nächsten Konferenz zur Ukraine teilnehmen solle.
Weiter behauptete das Schweizer Außenministerium, in dessen Land die erste Friedenskonferenz stattfand, gegenüber RBK, es bemühe sich weiterhin, Russland in den Friedensprozess einzubeziehen.
Zudem berichtete die Zeitung la Repubblica unter Verweis auf eine Quelle in der deutschen Regierung, Scholz arbeite an einem Friedensplan nach dem Vorbild des Minsker Abkommens. Die Initiative schließe nicht aus, dass Russland Teile der ukrainischen Gebiete erhalte. Weitere Details des Plans wurden nicht bekannt.
Allerdings dementierte das Auswärtige Amt gegenüber RBK indirekt, dass es einen Friedensplan gebe, der territoriale Zugeständnisse der Ukraine vorsehe.
Um den Frieden wiederherzustellen, fordert die Ukraine den Rückzug der russischen Truppen auf die Grenzen von 1991. Putin stellte weitere Bedingungen für ein Ende des Konflikts, darunter den Rückzug der ukrainischen Truppen aus den Gebieten der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Cherson und Saporoschje sowie den Verzicht Kiews auf einen NATO-Beitritt. In der Ukraine wurden diese Bedingungen als Ultimatum verstanden.
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