Bei der jüngsten Sitzung der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) mit Sitz in der jamaikanischen Hauptstadt Kingston haben Russland und China gemeinsam die Ansprüche der USA auf ungefähr eine Million Quadratkilometer Meeresboden im Atlantik, Pazifik und Arktik entschieden zurückgewiesen. Wie das Medienunternehmen Bloomberg am Dienstag berichtete, möchte Washington seinen Festlandsockel um riesige Territorien im Nordpolarmeer, im Beringmeer, im Pazifik, im Atlantik und im Golf von Mexiko erweitern. Einige dieser Territorien in der Arktis wollten demnach auch Kanada und Russland gerne als Teil ihres Hoheitsgebiets sehen.
The United States expanded its territory by a million square kilometers.Potentially resource-rich new lands include areas of the continental shelf in the Arctic, Atlantic, Bering Sea, Pacific Ocean, as well as in the Gulf of Mexico and the Mariana Islands. pic.twitter.com/ol5vEEraq0
— S p r i n t e r (@SprinterFamily) December 25, 2023
Moskau und Peking nannten mehrere Argumente gegen dieses Anliegen der USA. Sie verwiesen unter anderen darauf, dass Washington das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) aus dem Jahr 1982 bislang nicht ratifiziert hat. Ein namentlich nicht genannter Vertreter Russlands betonte dabei, dass die einseitigen Ansprüche der USA das “brüchige internationale Gleichgewicht” und das SRÜ in Gefahr brächten. Eine solche selektive Anwendung des Völkerrechts sei inakzeptabel.
Auch ein Vertreter Chinas sprach den USA das Recht ab, den Anspruch auf diese Meeresböden zu erheben und vom SRÜ Gebrauch zu machen, ohne es ratifiziert zu haben. Darüber hinaus bezeichnete er die unter den internationalen Gewässern befindlichen Ressourcen als “Erbe der gesamten Menschheit”.
Nichtsdestoweniger pochte der US-Vertreter Gregory O’Brien auf das Recht seines Landes, die fraglichen Territorien als US-Festlandsockel zu betrachten. Dabei behauptete er, dass Washington die SRÜ-Grundsätze befolge.
Die von den USA beanspruchten Territorien sind flächenmäßig fast doppelt so groß wie der US-Bundesstaat Kalifornien. Das Land bemüht sich seit einiger Zeit, seinen Zugang zu Ressourcen zu erweitern, die für die Herstellung von Akkus und für Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien notwendig sind. Nach Schätzungen des Geologischen Dienstes der USA (USGS) gibt es in der Arktis große Vorkommen an Gas, Öl und Seltenen Erden. Territoriale Ansprüche dieser Art werden vom SRÜ geregelt. China hat dieses Abkommen im Jahr 1996 unterzeichnet. Russland hat dies im Jahr 1997 getan.
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