Wenn man den Worten des türkischen Außenministers Hakan Fidan Glauben schenken kann, könnte Ankara bald Mitglied der BRICS-Gruppe sein. Die BRICS-Gruppe stelle für die Türkei eine “gute Alternative” zur Europäischen Union dar, erklärte Aidan während seines Besuchs am Dienstag in Peking.
Zu Beginn einer dreitägigen Reise nach China sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan am Montag, dass die Türkei zwar in einer Zollunion mit Brüssel stehe, aber auch neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit mehreren Partnern in verschiedenen Plattformen wie BRICS prüfe.
Aidan äußerte während einer Veranstaltung im Centre for China and Globalisation (CCG) in Peking:
“Natürlich würden wir gerne Mitglied von BRICS werden. Wir werden also sehen, wie es dieses Jahr läuft.”
Fidan traf am Montag auch mit dem Minister für Staatssicherheit im Staatsrat der Volksrepublik China, Chen Wenqing, zusammen, wobei beide Seiten ihre Bereitschaft zur Förderung der bilateralen Sicherheitskooperation bekundeten, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.
Am Dienstag traf Fidan mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi und Vizepräsident Han Zheng zusammen.
Laut einer chinesischen Erklärung teilte Fidan gegenüber Han mit, dass die Türkei am Ein-China-Prinzip festhalte und “keine Aktivitäten in der Türkei zulassen wird, die die territoriale Integrität Chinas untergraben”, und fügte hinzu, dass Ankara bereit sei, einen engen Austausch auf hoher Ebene mit Peking zu pflegen.
Nach Angaben des türkischen, öffentlich-rechtlichen Senders TRT wird Fidan voraussichtlich die Städte Urumqi und Kashgar in der autonomen Region Xinjiang Uygur besuchen, bevor seine Reise am Mittwoch zu Ende geht.
“Man muss nach anderen Alternativen suchen”
Sollte der Besuch bestätigt werden, wäre Fidan der ranghöchste türkische Beamte, der diese Reise unternimmt, seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die autonome Region Xinjiang Uygur im April 2012 als Premierminister besuchte.
Während der CCG-Veranstaltung am Montag sagte Fidan auch, dass er sich darauf freue, nächste Woche an einem Treffen der BRICS-Gruppe in Russland teilzunehmen, wenn die Außenminister der Gruppe – Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Iran, Ägypten, Äthiopien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate – in der westrussischen Stadt Nischni Nowgorod im Vorfeld des Gipfels im Oktober in Kasan zusammenkommen.
Eines der Themen auf der Tagesordnung wird voraussichtlich die Möglichkeit eines Beitritts der Türkei, eines NATO-Verbündeten, zur Gruppe sein.
Erdoğan die Absicht seines Landes, der Gruppe beizutreten, vor sechs Jahren auf dem BRICS-Gipfel in Johannesburg erklärt, aber seitdem gab es kaum Fortschritte.
In seiner Rede auf der CCG-Veranstaltung sagte Fidan zusätzlich, dass eine der wichtigsten Säulen der türkischen Außenpolitik darin bestehe, starke Wirtschaftsbeziehungen in einer institutionellen Form aufzubauen.
Er fügte hinzu, dass die Türkei aufgrund von “Identitätspolitik” von einigen großen EU-Ländern nie als vollwertiges Mitglied in den europäischen Block aufgenommen wurde, obwohl sie sich seit langem um einen Beitritt bemüht hatte. Fidan wörtlich:
“Man muss also nach anderen Alternativen suchen.”
Zwar hätten die BRICS noch einen langen Weg vor sich, so der türkische Außenminister weiter, aber, man “könne die Tatsache nicht ignorieren, dass BRICS als wichtige Kooperationsplattform einigen anderen Ländern eine gute Alternative bietet.”
Vor fast vier Jahrzehnten beantragte die Türkei den Beitritt zur damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und wurde 1999 offiziell als Kandidat für die Vollmitgliedschaft in der EU anerkannt.
Lawrow zeigt sich offen
Die Verhandlungen über Ankaras Beitrittsgesuch begannen 2005, sind aber seit langem wegen einer Reihe von Fragen – von den Menschenrechten bis zur Außenpolitik – mit mehreren europäischen Hauptstädten ins Stocken geraten.
In Moskau sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag, die Türen der BRICS stünden “den Vertretern der unterschiedlichsten wirtschaftlichen und politischen Systeme und Makroregionen offen”. Er fügte hinzu:
“Die einzige Bedingung ist, dass Sie sich bereit erklären, auf der Grundlage des Grundprinzips der souveränen Gleichheit der Staaten zu arbeiten.”
Fidan führte in Peking weiter aus, dass Investitions- und Handelsfragen Teil seiner Agenda während seiner China-Reise seien, da die beiden Länder bei der Ausschöpfung ihres wirtschaftlichen Potenzials seiner Ansicht nach noch “weit zurückliegen”.
Die Türkei begrüße chinesische Investitionen in ihrem Land, insbesondere in wichtige Infrastrukturprojekte, aber in den letzten Jahren habe es eine Verlangsamung bei gemeinsamen Investitionsprojekten gegeben. Fidan im Wortlaut:
“Dies ist eines der Themen, die ich während meines Aufenthalts in China ansprechen möchte, um diese Verlangsamung wirklich zu beheben, um zu versuchen, sie zu beschleunigen, um herauszufinden, was die Hindernisse sind, was die Gründe für diese Verlangsamung sind.”
In den ersten vier Monaten dieses Jahres sind Chinas Exporte in die Türkei in US-Dollar um 5,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken, während die Importe um 4,4 Prozent zurückgingen, wie aus chinesischen Zolldaten hervorgeht.
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