Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete, Mohammed Schtajjeh, hat heute in Ramallah seinen Rücktritt eingereicht. Das sei auf Wunsch des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas erfolgt, hatte zuvor der Fernsehsender Watan TV unter Berufung auf Regierungsbeamte berichtet.
Schtajjeh kommentierte seinen Rückzug mit den Worten:
“Die Entscheidung zum Rücktritt kam angesichts der beispiellosen Eskalation im Westjordanland und in Jerusalem sowie des Krieges, des Völkermords und des Hungers im Gazastreifen (…) Ich sehe, dass die nächste Phase und ihre Herausforderungen neue staatliche und politische Regelungen erfordern, die der neuen Realität in Gaza und der Notwendigkeit eines palästinensisch-palästinensischen Konsenses auf der Grundlage der palästinensischen Einheit und der Ausweitung der einheitlichen Autorität über das Land Palästina Rechnung tragen.”
Arabische Länder der Region und die USA hätten entsprechenden Druck auf Abbas ausgeübt, hieß es. Es hatte seit Längerem Berichte über einen solchen Schritt Schtajjehs gegeben.
Eine Neugestaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde soll dabei helfen, die zuletzt nahezu bedeutungslos gewordene Zweistaatenlösung wieder ins Spiel zu bringen.
Der mögliche Rücktritt Schtajjehs sei jedoch zunächst als eher symbolischer Schritt zu werten, hieß es. Der Politiker, der als loyaler Mitarbeiter des seit 2005 regierenden Abbas gilt, werde weiterhin als Chef einer kommissarischen Regierung amtieren.
Die Bildung einer neuen Regierung des nationalen Konsenses könne Wochen oder Monate in Anspruch nehmen. Ihr Gelingen hänge in erster Linie davon ab, ob der Krieg im Gazastreifen beendet und ein international überwachter Abzug der israelischen Streitkräfte aus dem Küstengebiet erreicht werden kann.
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