Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat Presseberichte, wonach Wladimir Putin zwischen dem 23. Februar und dem 8. März 2024 vor beiden Kammern des russischen Parlaments eine große Rede zur Lage der Nation halten könnte, nicht dementiert. “Wir können es nicht ausschließen”, sagte er auf die Frage nach der Bestätigung entsprechender Berichte.
Zuvor hatte die Zeitung Kommersant vier Quellen zitiert, wonach die Ankündigung der Rede des Staatsoberhauptes vor der Föderalversammlung zwischen dem 23. Februar und dem 8. März geplant sei.
Die Rede des Staatsoberhauptes der Russischen Föderation vor der Föderalversammlung im Jahr 2022 wurde mit Verspätung im darauffolgenden Kalenderjahr, nämlich am 21. Februar 2023, gehalten. Putin begründete dies mit der großen Dynamik der Ereignisse und der Schwierigkeit, Pläne für die Zukunft “zu einem bestimmten Zeitpunkt festzulegen.” Ein Jahr zuvor, im Jahr 2021, fand die Ansprache wie üblich im April statt.
In den meisten Fällen hält der Präsident die Reden zur Lage der Nation jährlich, aber es gab in der Vergangenheit auch Ausnahmen. Die Ansprache an das Parlament des Jahres 2017 wurde auf März 2018 verschoben. Der erste stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung, Serge Kirijenko, hat vor einem Jahr festgestellt, dass diese Ansprache ein Recht des Staatsoberhauptes ist, das der Staatschef ausüben kann, “wenn er oder sie es für notwendig erachtet.”
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