Bei ihrer alltäglichen Pressekonferenz hat Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bekannt gegeben, dass einige russische Reporter vom bevorstehenden Außenministergipfel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausgesperrt worden seien. Demnach habe man es drei Journalisten verwehrt, über die Arbeit der russischen Delegation bei der Sitzung des Außenministerrats in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje zu berichten. Die Diplomatin verurteilte diesen Schritt, ohne weitere Informationen über die Betroffenen mitzuteilen.
Sacharowa warf dem Westen vor, die russische Delegation an der Teilnahme behindern zu wollen. Somit setze man die Existenz der OSZE aufs Spiel. Trotzdem bereite sich Moskau auf die Sitzung des OSZE-Außenministerrats vor und tue sein Bestes, damit der Gipfel konstruktiv verlaufe. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums stellte zugleich die “Heterogenität des kollektiven Westens” fest. Es gebe Länder, die sich darüber im Klaren seien, dass die Organisation am Rande eines ideologischen und politischen Zusammenbruchs stehe. Es gebe aber auch Länder, die bereit seien, die Existenz der OSZE aufs Spiel zu setzen, um ihre “krankhaften Ambitionen zu befriedigen”.
“Diese Struktur ist als Dialogplattform ins Leben gerufen worden. Wenn man aber die Möglichkeiten für diesen Dialog zerstört und alles tut, damit ausschließlich ein Gesichtspunkt hörbar ist, wozu braucht man dann überhaupt diese Organisation? Sie verliert ihren Sinn.”
Eine der Aufgaben der OSZE bestehe just darin, Journalisten zu verteidigen und die Pressefreiheit zu garantieren, betonte Sacharowa. Die Tätigkeit der OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien bezeichnete die Diplomatin als Fiasko. Teresa Ribeiro tue nicht einmal so, als ob sie arbeite. Ihr Ressort habe sich nun endgültig in Misskredit gebracht.
Das OSZE-Außenministertreffen findet am 30. November und am 1. Dezember in Skopje statt. Die Mitglieder der Organisation müssen bestimmen, welcher Staat den Vorsitz übernimmt. Die baltischen Länder und die Ukraine wollen den Gipfel boykottieren, da daran Russlands Außenminister Sergei Lawrow teilnimmt. Nach Angaben des Außenministeriums in Moskau wird Lawrow mehrere bilaterale Treffen abhalten.
Mehr zum Thema – NATO: Stoltenberg schwört vor Außenministertreffen auf weitere Konfrontation ein
