Warum zögern die arabischen Länder mit der Entsendung von Friedenstruppen nach Gaza?

Von Andrew Korybko

Der jordanische Außenminister Ayman al-Ṣafadī erklärte am Wochenende, dass die arabischen Länder keine Bodentruppen in den Gazastreifen entsenden werden. Seine genauen Worte lauteten:

“Lassen Sie mich sehr deutlich sein. Ich weiß, dass ich im Namen Jordaniens spreche, aber nachdem ich diese Frage mit vielen, mit fast allen unseren Brüdern diskutiert habe, wird es keine arabischen Truppen in Gaza geben. Keine. Wir werden nicht als Feind angesehen werden.”

Obwohl es sich nur um einige kurze Sätze handelte, verriet al-Ṣafadī eine Menge über das Kalkül der arabischen Länder in diesem Konflikt. Zunächst einmal bestätigen seine Äußerungen, dass die arabischen Länder tatsächlich über ein solches Szenario diskutiert haben, sich aber schließlich alle darauf geeinigt haben, dorthin keine Bodentruppen zu entsenden.

Der Grund dafür führt zum zweiten Punkt: Diese Länder sind der Ansicht, dass ein solcher Schritt dazu führen würde, dass sie “als Feind angesehen werden”. Daraus lassen sich zwei Schlüsse ziehen: Entweder glauben sie ernsthaft, dass sie von den Palästinensern als Besatzer angesehen werden würden, oder es sind Hintergedanken im Spiel, die sie nicht preisgeben wollen.

Fürs Erste wäre es möglich, dass die Einheimischen sie ansehen, als würden sie als Teil einer UN-Friedenstruppe eingesetzt werden, der auch Mitglieder des israelfreundlichen Westens angehören, insbesondere wenn diese Truppen die Palästinenser wie Afrikaner misshandeln oder sie gewaltsam entwaffnen, so dass sie Israel gegenüber wehrlos sind.

Zweitens könnten diese Länder die Entsendung einer rein arabischen Friedenstruppe ablehnen, selbst wenn in Gaza darum gebeten wird, weil sie befürchten, dass mögliche israelische Angriffe durch eine Fehlkalkulation zu einem größeren Krieg führen könnten. Dieses zweite Szenario ist wohl am ehesten für die Haltung der arabischen Länder in dieser Frage verantwortlich.

Unabhängig davon, welche Autorität im Namen der Menschen im Gazastreifen um eine rein regionale Friedenstruppe bittet, um sie vor unprovozierten Angriffen Israels zu schützen, könnten diese Akteure die Entsendung einer solchen Truppe ablehnen, da sie der Meinung sind, dass die potenziellen Kosten den Nutzen nicht wert sind. Schließlich muss Israel solche Truppen nur einmal unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung angreifen, um eine weitere Krise zu provozieren.

Es könnte sogar sein, dass Zellen von Schläfern der Hamas im Szenario der Ankunft einer regionalen Friedenstruppe im Gazastreifen geweckt werden und Israel genau zu dem Zweck provozieren, die Kette von Ereignissen in Gang zu setzen, die zu einer solchen Krise führen könnten, die sie dann zur Durchsetzung ihrer Interessen auszunutzen versucht sein könnten. Die arabischen Länder, von denen einige die Hamas aufgrund ihrer Verbindungen zu den von ihnen als terroristisch eingestuften Muslimbrüdern für nicht vertrauenswürdig halten, wollen dieses Risiko verständlicherweise nicht eingehen.

Das bedeutet jedoch nicht, dass sie ihre Meinung nicht ändern könnten, denn die Diskussion über “Sicherheitsgarantien” für Israel und Palästina, die derzeit zwischen Russland und der Türkei geführt wird, könnte zu einer kreativen diplomatisch-militärischen Lösung führen, wenn sich mehrere Akteure beteiligen. Es ist daher nicht auszuschließen, dass sich einige arabische Länder doch noch bereit erklären, die Sicherheit Palästinas zu gewährleisten und zu diesem Zweck eine regionale Friedenstruppe zu entsenden, um unprovozierte israelische Angriffe zu verhindern.

In diesem Fall müssten diese Kräfte jedoch sehr vorsichtig vorgehen und sich eng mit Israel abstimmen, um das Szenario zu verhindern, dass aktivierte Schläfer der Hamas durch Anschläge unter falscher Flagge Chaos anrichten, um eine regionale Krise zu provozieren. Die pragmatischen Beziehungen zwischen den beiden könnten als vermeintlicher Beweis dafür herhalten, dass die arabischen Streitkräfte “Besatzer” sind und daher angeblich “legitime Ziele” darstellen, was dazu führen könnte, dass sie einen Kampf gegen die Hamas und deren Verbündete aufnehmen.

Ohne glaubwürdige Sicherheitsgarantien – wie die Anwesenheit verbündeter Streitkräfte auf seinem Territorium – ist es jedoch schwer vorstellbar, dass der Gazastreifen jemals in der Lage sein wird, eine unprovozierte israelische Aggression abzuwehren und sich selbst zu verteidigen, wenn dies geschieht. Dies führt zu dem Dilemma, dass Israels Wiederbesetzung des Gazastreifens wahrscheinlich eine vollendete Tatsache ist, sich aber alle nicht darüber einigen können, was als Nächstes kommen soll, so dass die besagte Wiederbesetzung möglicherweise durch Trägheit auf unbestimmte Zeit aufrechterhalten bleibt, auch wenn es nicht das ist, was Israel eigentlich will.

Ein möglicher Ausweg aus dieser Sackgasse könnte darin bestehen, dass die Türkei, deren Führer ja selbst auch mit den Muslimbrüdern als den Verbündeten der Hamas verbündet ist, neben einigen gleichgesinnten arabischen Bündnispartnern – wie etwa Katar und der von den Vereinten Nationen anerkannten libyschen Regierung – die Führung in dieser künftigen regionalen Friedensmission übernimmt. Die Türkei kontrollierte den Gazastreifen während der osmanischen Ära, während die beiden genannten arabischen Vorgängerstaaten von Persönlichkeiten geführt werden, die in etwa die gleiche Weltanschauung wie die Hamas teilen.

Es ist immer noch riskant, aber die Erfolgschancen sind höher, als wenn israelisch orientierte arabische Länder wie Jordanien oder solche mit spekulativ engen Beziehungen zum selbsternannten jüdischen Staat wie die Saudis in dieser Hinsicht die Führung übernehmen würden. Die mit der Hamas verbündeten Länder würden von dieser Gruppe sicherlich nicht ins Visier genommen werden, was die Wahrscheinlichkeit von Provokationen unter falscher Flagge verringert, die zu einem regionalen Krieg durch fatale Fehleinschätzung führen könnten. Auf die eine oder andere Weise muss eine Lösung für dieses Dilemma gefunden werden, damit Palästina unabhängig werden kann.

Übersetzt aus dem Englischen

Andrew Korybko ist ein in Moskau ansässiger amerikanischer Politologe, der sich auf die US-Strategie in Afrika und Eurasien sowie auf Chinas Belt & Road-Initiative, Russlands geopolitischen Balanceakt und hybride Kriegsführung spezialisiert hat.

Mehr zum Thema – Südafrika veranstaltet BRICS-Konferenz zur Lage in Gaza – UNO-Generalsekretär Guterres nimmt teil