Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Donnerstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eingetroffen, um an einer Sitzung des Rates für Kollektive Sicherheit teilzunehmen. Es handelt sich dabei um das wichtigste Gremium der von Moskau geführten Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS). In seiner Rede ging Putin auf die Terrorismusbekämpfung ein. Hierbei betonte er, dass Russland und die anderen OVKS-Mitgliedsstaaten den Terrorismus in keiner seiner Erscheinungsformen, aber auch in keiner Region der Welt akzeptieren würden. Des Weiteren gab Putin bekannt, dass die Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden im Rahmen der OVKS kontinuierlich ausgebaut werde, mit dem Ziel, dem Terrorismus den Kampf anzusagen.
“Insbesondere wurde die OVKS-Operation bezüglich der ‘Söldner’ fortgesetzt, die darauf abzielt, die Rekrutierung von Bürgern unserer Länder zu unterbinden, ihnen aber auch die Möglichkeiten zu entziehen, mit der Absicht auszureisen, an Aktivitäten internationaler Terrorgruppen teilzunehmen.”
Ferner teilte der russische Staatschef mit, dass innerhalb der Organisation ein Koordinierungsrat für biologische Sicherheit ins Leben gerufen worden sei. Hierzu erläuterte er, dass der Schwerpunkt des Gremiums darauf liegen werde, Bedrohungen im Zusammenhang mit der Entwicklung und dem Einsatz biologischer Waffen abzuwenden.
Außerdem solle sich der Koordinierungsrat mit Angelegenheiten mit Bezug auf den ABC-Schutz beschäftigen. Es sei geplant, eine nächste Sitzung des Rates im Dezember in Sankt Petersburg zu veranstalten. Laut Putin werde auch die militärisch-technische Kooperation zwischen den OVKS-Mitgliedsstaaten ausgeweitet. Gemeinsame Aktivitäten in diesem Bereich trügen zur Einheit der Staaten und Völker bei, stellte der Präsident fest.
Weißrussland hat 2023 den Vorsitz in der OVKS, der sechs Staaten – Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Weißrussland, Russland und Tadschikistan – angehören. Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan setzte den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko jedoch in einem Telefongespräch darüber in Kenntnis, dass er nicht an dem Gipfel in Minsk teilnehmen könne.
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