No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Faeser-Prioritäten: 200 Mio. für "Kampf gegen Rechts", 90 Mio. weniger für Katastrophenschutz

rtnews by rtnews
09/09/2023
Reading Time: 3 mins read
0 0
0
0
SHARES
6
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Vor zwei Tagen stellte die Innenministerin den Haushaltsentwurf 2024 ihres Ministeriums vor. Die Zahlen belegen die inhaltlichen Schwerpunkte der Behörde. Zugesagte Aufstockungen für den Katastrophenschutz werden radikal gekürzt. “Keine Abstriche” gab es hingegen bei “Maßnahmen gegen Rechtsextremismus”, so der Entwurfstext.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) besuchte im März dieses Jahres zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz publicityträchtig das ehemalige Katastrophengebiet im Ahrtal. Offiziell hieß es, die Delegation wolle sich “vor Ort ein Bild vom Stand des Wiederaufbaus machen”. Rund ein Jahr zuvor teilte Faeser am 13. Juli auf der Webseite des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) in einer Presseerklärung zum Thema “Bevölkerungsschutz” mit:

“Wir müssen jetzt mit aller Kraft die großen Versäumnisse der letzten Jahre und Jahrzehnte aufholen.”

Die Aussage bezog sich auf die desaströsen Abläufe während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal, bei der insgesamt 135 Menschen ums Leben kamen. Wenige Tage zuvor betonte die Ministerin am 7. Juli bei ihrer Rede im Bundestag:

“Für mich ist klar: Wir brauchen einen Neustart im Bevölkerungsschutz. … Wir müssen hier intensiv investieren.”

Die nun veröffentlichten Zahlen konterkarieren jedoch die vermeintlich wohlwollenden geplanten Finanzaufstockungen innerhalb des BMI für die entsprechenden Ressorts. Die Nachrichtenseite Apollo News erläuterte nach der Veröffentlichung der geplanten Ausgabenverteilung:

“So sind laut neuen Haushaltsplan allein für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe rund 50 Millionen Euro weniger vorgesehen, womit etwa ein Viertel des bisherigen Etats wegfällt. 2022 plante man noch 285 Millionen Euro für das Bundesamt ein, 2024 sollen es dann nur noch 162 Millionen sein.”

Zudem würden “Sonderprogramme zur Verbesserung von Warnsystemen und der Ausstattung des Katastrophenschutzes sowie bei der Trinkwasserversorgung” auslaufen, die nach Sachlage eher dringend verlängert werden müssten. Es folgen weitere Kürzungen:

  • die Finanzmittel für Investitionen in Frühwarnsysteme per App werden um sechs Prozent gekürzt;
  • die Gelder für Hilfsorganisationen um zehn Prozent;
  • das Technische Hilfswerk (THW) erhält rund 40 Millionen Euro weniger als in diesem und 158 Millionen weniger als im letzten Jahr.

Die betroffenen Hilfsorganisationen kritisieren die neuesten Zahlen und die damit verbundenen Auswirkungen. Gerda Hasselfeldt (CSU), die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, stellte fest, dass “die erheblichen Kürzungen die Arbeit aller Hilfsorganisationen stark beeinträchtigen” würden. Professor Peter Schmiedtchen, Lehrstuhlinhaber für Gefahrenabwehr in Magdeburg, nannte die Sparmaßnahmen gegenüber dem WDR “volkswirtschaftliche[n] Unsinn”. 

Ganz anders schaut es hingegen im Bereich von rund “600 Projekten” aus. Mit Blick auf deren finanzielle Unterstützung teilte Faeser mit:

“Bei den Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie, gegen Rechtsextremismus, Desinformation und Verschwörungsdenken gibt es keine Abstriche.”

Laut der Auswertung von Apollo News sind dabei allein “sowohl 2023 als auch 2024 im Rahmen des Demokratiefördergesetzes rund 200 Millionen Euro für das Projekt ‘Demokratie Leben’ vorgesehen”.  Die von Faeser betitelten Maßnahmen, die Finanzierung von rund 600 themenspezifischen Projekten, belaufen sich auf eine zugesicherte Unterstützung von rund 212 Millionen Euro. 

Mehr zum Thema – Faeser ließ BSI-Chef Schönbohm und Umfeld abhören – ARD und ZDF schweigen



Source link

Tags: FaeserPrioritätenfürgegenKatastrophenschutzMioquotKampfRechtsquotweniger
rtnews

rtnews

Related Posts

Elon Musk ohne Trump – wie Thomas Anders ohne Dieter Bohlen
Deutschland

Elon Musk ohne Trump – wie Thomas Anders ohne Dieter Bohlen

06/07/2025
1
Kongress der moldawischen Opposition in Moskau
Deutschland

Kongress der moldawischen Opposition in Moskau

06/07/2025
0
Putin: BRICS überflügelt G7 wirtschaftlich
Deutschland

Putin: BRICS überflügelt G7 wirtschaftlich

06/07/2025
1
Captain America und das Imperium der Lügen
Deutschland

Captain America und das Imperium der Lügen

06/07/2025
2
Rutte: Russland gewinnt den Rüstungswettlauf mit der NATO
Deutschland

Rutte: Russland gewinnt den Rüstungswettlauf mit der NATO

06/07/2025
4
"240 Euro pro getötetem Russen – das ist günstig" – Deutschland strebt neue alte "Effizienz" an
Deutschland

"240 Euro pro getötetem Russen – das ist günstig" – Deutschland strebt neue alte "Effizienz" an

06/07/2025
9
Next Post
Oberstes britisches Gericht untersagt Unabhängigkeitsreferendum in Schottland

G20-Gipfelerklärung: Keine Verurteilung von Russlands Militäroperation

Kornet vs. Challenger-2: Werden britische Panzer weiter von russischer Panzerabwehr abgefackelt?

Kornet vs. Challenger-2: Werden britische Panzer weiter von russischer Panzerabwehr abgefackelt?

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Elon Musk ohne Trump – wie Thomas Anders ohne Dieter Bohlen
  • Kongress der moldawischen Opposition in Moskau
  • Putin: BRICS überflügelt G7 wirtschaftlich
  • Captain America und das Imperium der Lügen
  • Rutte: Russland gewinnt den Rüstungswettlauf mit der NATO

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?