Die “Europäische Union” (EU) hat auch im Zusammenhang mit der angeblich am 4. Juni begonnenen Gegenoffensive der Ukraine keinen Kompass und keine konkrete Vorstellung für ein realistisches Ziel erkennen lassen. Der Blog Lost in Europe schreibt unter Bezugnahme auf die in den USA erscheinende New York Times, die EU habe bisher keinen Gradmesser entwickelt, an dem sie einen Erfolg der ukrainischen Gegenoffensive realistisch messen könnte.
Es sei dringend notwendig, darüber nachzudenken, was mit den Waffenlieferungen der EU eigentlich erreicht werden soll. Auch klaffen die Positionen innerhalb der EU weit auseinander. Von einem Sieg über Russland, den die Ukraine erringen soll, über die Rückeroberung von Gebieten – je nach Standpunkt – entweder einschließlich oder ausschließlich der Krim bis hin zu Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen sind in der EU alle möglichen Varianten durch die verschiedenen Mitgliedstaaten politisch repräsentiert. Und auch eine Verständigung darüber findet in der EU nicht statt.
Im Gegenteil: Statt sich an die Diskussion und Formulierung eines konkreten gemeinsamen Ziels für die Unterstützung zu machen, sichert die EU-Kommission Selenskij jegliche weitere und tatsächlich bedingungslose Unterstützung zu und gibt auch noch die Kontrolle über die gelieferten Waffen auf.
“Sie kontrolliert diese Lieferungen nicht einmal, wie der belgische ‘Soir’ berichtet. Verstöße gegen nationale Auflagen bleiben ohne Folgen. Obwohl bekannt wurde, dass belgische Waffen von Freischärlern in der Ukraine zu Angriffen auf russisches Gebiet benutzt wurden, gehen die Lieferungen weiter.”
Der nachweisliche Missbrauch von aus Belgien stammenden Waffen, die von der Ukraine entgegen die Absprachen doch für Überfälle auf russisches Territorium benutzt wurden, wird nicht geahndet. Damit erhält die Ukraine auch die Möglichkeit, die EU immer weiter in ihren Krieg gegen Russland zu ziehen. Auf ein Mitspracherecht, wie es sich die USA vorbehalten, verzichten diese Europäer offenbar gänzlich, schreibt der Blog.
Die einfachen Bürger der EU hätten jedoch ein Recht darauf zu wissen, wofür und mit welchem Ziel in ihrem Namen gekämpft wird. Die EU-Kommission verweigert darauf bisher jede Antwort.
Auch in Deutschland sieht es laut dem Autor Eric Bonse nicht besser aus. Nach den ersten Berichten über brennende deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard sagt die Bundesregierung einfach zu, auch noch nachzuliefern. Auch in der Regierung Deutschlands fehlt eine klare Zielvorstellung und vor allem ein Plan, ab wann und wie man aus der Logik dieses Krieges wieder aussteigen will.
Eine mündige, verantwortungsvolle Politik sähe anders aus, schließt der Beitrag.
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