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Niederlande: Rechtschreibfehler verlangsamen das Einfrieren russischer Vermögenswerte

rtnews by rtnews
15/06/2023
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Die Finanzinstitute in den Niederlanden haben Schwierigkeiten beim Einfrieren russischer Vermögenswerte, wie es die Sanktionen vorsehen. Die Gründe dafür sind unter anderem “Kindergartenfehler” und ein Mangel an Verantwortlichkeit (siehe Text!), berichten lokale Medien.

Rund ein Drittel der niederländischen Finanzunternehmen sei nicht in der Lage, die Bankkonten und andere Vermögenswerte von Russen, die in der EU auf der schwarzen Liste stehen, aufzuspüren und einzufrieren, berichten lokale Medien unter Berufung auf eine Untersuchung der Zentralbank der Niederlande (DNB).

Die Ursache dafür seien “amateurhafte Fehler” und ein Mangel an Verantwortungsbewusstsein, stellte die Bank nach einer Überprüfung von 31 Finanzinstituten, die die Sanktionen umsetzen müssen, fest. Die Zentralbank führte das Versäumnis, russische Konten zu identifizieren, insbesondere auf Schreibfehler in den Namen der Kontoinhaber zurück. So wird beispielsweise der Nachname des russischen Präsidenten im Englischen “Putin” geschrieben, im Niederländischen aber “Poetin”. “Das sind wirklich Kindergartenfehler. In den Sanktionsverordnungen wird der Name der sanktionierten Person oft auf fünf Arten geschrieben, also auf Englisch, Niederländisch, Russisch, Ukrainisch, und dann gibt es möglicherweise noch eine zusätzliche Schreibweise, weil das schon einmal schlecht gehandhabt wurde”, erklärte die Anwältin Heleen over de Linden, die sich derzeit mit den Wirtschaftssanktionen befasst. 

“Wenn wir uns die leicht zu findenden Transaktionen ansehen, finden sie etwa 95 Prozent, was nicht schlecht ist”, sagte DNB-Direktor Maarten Gelderman. “Aber auch hier erkennt eine Bank nur 60 Prozent, es muss sich also noch etwas verbessern.” Im schlimmsten Fall werde lediglich ein Viertel aller Transaktionen gefunden. 

Auch der niederländische Bankenverband räumte ein, dass die “Geschwindigkeit und Komplexität der von den Banken zu erfüllenden Aufgaben” eine Herausforderung sei. Die Finanzinstitute müssten besser werden, hieß es.

Die Niederlande haben 1.473 Personen und 207 Einrichtungen, darunter die russische Zentralbank, auf die schwarze Liste gesetzt. Derzeit hat die Regierung des Landes russische Vermögenswerte in Höhe von insgesamt 644 Millionen Euro beschlagnahmt. Die EU hat insgesamt mehr als 20 Milliarden Euro, die russischen Privatpersonen gehören, eingefroren.

Mehr zum Thema – EU-Kommission: Brüssel darf eingefrorenes russisches Vermögen nicht beschlagnahmen



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Tags: dasEinfrierenNiederlandeRechtschreibfehlerRussischerverlangsamenVermögenswerte
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