Von Tony Cox
Gerade als man annehmen wollte, dass die US-Politik nicht schlüpfriger werden kann, haben der New Yorker Staatsanwalt Alvin Bragg und der frühere Präsident Donald Trump bewiesen, dass die Nation den absoluten Tiefpunkt noch nicht ganz erreicht hat.
Das politische System der USA ähnelt zunehmend einer Reality-TV-Show, und mit der Anklage gegen Trump vom vergangenen Donnerstag durch ein Geschworenengericht in Manhattan sollte das Publikum zusammenzucken und sich wundern, wie vulgär und widerlich diese “TV-Show” geworden ist. Würde es sich hierbei um eine erfundene Seifenoper handeln, wäre sie für das kommune Fernsehpublikum zu unglaubwürdig und zu kitschig und würde abgelehnt werden.
Man betrachte die Handlung, die mit einer Zahlung von Schweigegeld in Höhe von 130.000 US-Dollar an einen Pornostar mit dem Künstlernamen Stormy Daniels beginnt, um damit ihr Schweigen über Vorwürfe einer Affäre mit dem führenden Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei zu erkaufen. Dann haben wir da noch den lärmenden Angeklagten – tatsächlich ein ehemaliger Reality-TV-Star –, der zweimal geschieden wurde und derzeit mit einem 24 Jahre jüngeren Ex-Model verheiratet ist. Und man vergesse dabei nicht Alvin Bragg, den Bezirksstaatsanwalt von Manhattan, der finanziell von George Soros unterstützt wird, dem Milliardär und Sugar-Daddy der Demokratischen Partei, und der so weit links steht, dass er dadurch fast körperlich allergisch gegen die Verfolgung tatsächlicher Verbrecher ist – es sei denn, es handelt sich im Zweifelsfall um einen Fall von Notwehr oder einen republikanischen Kriminellen.
Der Grundsatz eines guten Dramas ist, dass man versuchen muss, den Zuschauer dazu zu bringen, sich in eine oder mehrere der Figuren hineinzuversetzen. Aber im vorliegenden Fall ist es schwierig, sich auf die Seite eines dieser Protagonisten zu schlagen. Erstens ist es ziemlich geschmacklos, einen ehemaligen US-Präsidenten zu haben, der mutmaßlich einen Grund hatte, einer erwachsenen Pornodarstellerin Schweigegeld zu zahlen. Anscheinend soll Trump der erste US-Präsident sein, der so etwas getan hat – genauso wie er auch der erste US-Präsident war, der eine Nebenrolle in einem “Wrestlemania”-Sketch spielte; der Milliardär wurde, während er sechs seiner Unternehmen in den Insolvenzschutz führte; der Erste, der heimlich auf Tonband aufgenommen wurde, wie er damit prahlte, Frauen “an der Muschi” zu packen; der Erste, der versuchte, eine alte Dame aus ihrem Haus zu zwingen, um Platz für einen Parkplatz neben seinem Casino zu schaffen. Die Liste der unziemlichen Premieren dieses Mannes ließe sich fast endlos fortsetzen. Es genügt jedoch festzuhalten, dass Trump der Erste wäre, der eine Einladung erhalten würde, sollte Jerry Springers Boulevard-Talkshow jemals einen Politiker einladen wollen.
Mit der Anklage vom vergangenen Donnerstag ist der nun angeklagte Trump auch der erste ehemalige US-Präsident, der strafrechtlich verfolgt wird. Das Team Soros hat damit einen gefährlichen neuen Präzedenzfall geschaffen, indem es das System der Strafjustiz nutzt, um einen politischen Rivalen auszuschalten. Die Leute, die so viel über den Schutz von Freiheit und Demokratie reden, versuchen, Trump aus dem Kandidatenmenü von 2024 zu streichen, indem sie im Wesentlichen entscheiden, wer zur Wahl antreten darf und wer nicht. Das ist ein Vorgang wie in einer Bananenrepublik, und es gibt anscheinend kein Zurück mehr.
Es ist zudem ironisch, dass Trump – trotz all seiner Defizite – aus den falschen Gründen strafrechtlich verfolgt wird. Wie es in einem verdrehten Justizsystem üblich ist, soll der vermeintliche Bösewicht nicht für seine angeblichen schweren Vergehen bestraft werden, die er in der Vergangenheit begangen haben soll. Vielmehr geht es in diesem Fall um Schwindeleien und Lächerlichkeiten.
Es ist nicht illegal, jemandem Schweigegeld zu zahlen, auch nicht an einen Pornostar. Wie der Rechtswissenschaftler Jonathan Turley betonte, versucht Staatsanwalt Bragg, sieben Jahre alte Anschuldigungen wiederzubeleben, die sowohl das US-Justizministerium als auch die Bundeswahlkommission für unwürdig hielten weiterzuverfolgen. Die Strafanzeige, die hätte relevant gewesen sein können – das Versäumnis, eine politische Spende zu deklarieren –, würde den Nachweis erfordern, dass die Spende ausschließlich zum Zweck erfolgte, Trumps Präsidentschaftswahlkampf zu unterstützen und nicht um Schweigegeld zu zahlen. Es ist nicht schwer, sich andere potenzielle Beweggründe für einen verheirateten Prominenten und Geschäftsmann vorzustellen, um zu verhindern, dass solch peinliche Anschuldigungen öffentlich werden.
Bragg, der mit dem Versprechen, “den bösen, orangenen Mann” strafrechtlich zu verfolgen, für seine Wahl zum Staatsanwalt kandidierte, fühlte sich wahrscheinlich unter Druck gesetzt, seine Trump hassenden Unterstützer zu besänftigen, indem er diese Anklage erhob. Bragg wurde im vergangenen Jahr kritisiert, nachdem er sich geweigert hatte, Anklage gegen den ehemaligen Präsidenten zu erheben, was dazu führte, dass zwei hochrangige Staatsanwälte seines Teams angewidert zurücktraten. Turley beschrieb den Fall von Bragg gegen den ehemaligen Präsidenten als “reich an Politik, aber arm an Gesetz”.
Als ob diese ganze Episode für bare Münze genommen nicht ekelhaft genug wäre, haben wir zusätzlich noch Konzernmedien, die ihren üblichen Rummel und Lärm veranstalten und den jüngsten Versuch der Demokratischen Partei, Trump ins Gefängnis zu stecken, medial befeuern. Genauso widerwärtig hat Trump die Anklage gegen ihn als Mittel zum Sammeln von Spenden benutzt und seine Unterstützer aufgefordert, in seinem Namen zu protestieren – ungeachtet dessen, wie hässlich der Streit auf den Straßen enden könnte.
Die Tatsache, dass wir über die Trump-Saga sprechen müssen, spiegelt wider, wie sehr sich die US-Politik in den vergangenen Jahrzehnten abwärts bewegt hat und jedes Gefühl von Würde oder Anstand zu einer fernen Erinnerung hat werden lassen. Noch vor zwei Jahrzehnten wäre es schwer zu glauben gewesen, dass die Standards für hohe Staatsämter in den USA so weit sinken würden.
Zum Beispiel wurde die politische Karriere des ehemaligen Senators John Edwards, eines Präsidentschaftskandidaten der Demokraten in den Jahren 2004 und 2008, im Wesentlichen durch die Enthüllung einer außerehelichen Affäre beendet. Früher ging man davon aus, dass solche Skandale Karrierekiller sind. Der Spitzenreiter der Demokraten im Präsidentschaftswahlkampf von 1988, Gary Hart, schied in Ungnade aus, nachdem die Nachricht von seiner ehelichen Untreue bekannt worden war. Vor Trump hatte es nur einen US-Präsidenten mit einer Scheidung in seinem Lebenslauf gegeben, aber der talentierte Rhetoriker Ronald Reagan konnte die Wähler dazu bringen, seine Scheidung zu vergessen, die mehr als 30 Jahre vor seiner Wahl vollzogen wurde.
Trumps Nachfolger Joe Biden war eine politische Lachnummer, nachdem ein Plagiats- und Unehrlichkeitsskandal 1988 seine erste Kampagne für die Präsidentschaft torpediert hatte. Als er 2020 erneut für das Präsidentenamt kandidierte, war er in der Zwischenzeit zu einem gealterten und verwirrten Peinlichkeitsautomaten mutiert, dessen Lügen zunehmend häufiger wurden. Er wurde zudem von einer ehemaligen Praktikantin des sexuellen Übergriffs beschuldigt, und alle Welt konnte online gehen und Videoaufnahmen von Biden betrachten, der blutjungen Mädchen bei öffentlichen Veranstaltungen unangenehm nahekam.
Den Wählern war das offenbar egal, und die Medien verfolgten einen ganz anderen Ansatz als 1988, indem sie sich für Biden einsetzten, anstatt seinen Charakter zu hinterfragen. Als nur wenige Wochen vor den Wahlen 2020 ein Bericht erschien, der die Einflussoperationen der Familie Biden aufdeckte, half die Presse, diese Geschichte zu versenken, und verbreitete obendrauf die Lüge, es handele sich hierbei um russische Desinformation. Die Medien zeigten überraschend wenig Interesse an den Beweisen auf einem Laptop, der von Bidens Sohn Hunter irgendwo vergessen wurde. Dieser wurde wegen eines positiven Drogentests aus der Reserve der US-Navy geworfen und zeugte ein uneheliches Kind mit einer Frau, die er Berichten zufolge kennengelernt hatte, als sie eine Stripperin war, während er noch eine Affäre mit der Witwe seines Bruders pflegte.
Wenn dies das Beste ist, was die USA zu bieten haben, dann hat diese Nation größere Probleme als ihre Politik. Die USA werden mit jedem Tag zunehmend gespalten, dysfunktional, erniedrigt und degeneriert. Hätte das Römische Reich in seinem Endkampf verdorbener und korrupter sein können als die USA 2023? Das sollte uns allen bekannt vorkommen: Die Römer sahen sich als überlegene Gesellschaft, die nirgendwo ihresgleichen fanden, und sie fühlten sich dazu bestimmt, die Welt zu beherrschen.
Der Zusammenbruch Roms war, als er in Fahrt kam, unschön. Permanente Kriege, gigantische Haushaltsausgaben und politische Instabilität schwächten das gesellschaftliche Fundament. Es grassierte die Inflation, die Vermögensungleichheit nahm rapide zu und die Demokratie bröckelte inmitten zunehmender politischer Gewalt und opulenter Dekadenz. Die degradierte römische Republik wurde in ihren letzten Tagen von Verrückten regiert, was ihren Untergang beschleunigte.
Wenn wir beobachten, wie sich die US-Politik zu einer schlüpfrigen Reality-TV-Sendung entwickelt, dann fühlt es sich fast so an, als hätten wir diese Show schon einmal gesehen.
Übersetzt aus dem Englischen.
Tony Cox ist ein US-Journalist, der für Bloomberg und mehrere große Tageszeitungen geschrieben oder redigiert hat.
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