Der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Norwegen und Schweden war geprägt vom Leitthema Energieversorgung. Scholz forderte bei seiner Reise von der norwegischen Regierung vergeblich mehr Gaslieferungen, um die deutsche Gasabhängigkeit von Russland zu verringern.
Norwegen kann seine Gaslieferungen nach Deutschland und in die EU nach eigenen Angaben derzeit nicht weiter ausweiten. “Norwegen liefert maximal das, was wir liefern können”, sagte Ministerpräsident Jonas Gahr Støre.
Der Bundeskanzler nahm zudem am Montag an einem skandinavischen Gipfeltreffen in Oslo teil. Dabei gab es trotz aller freundschaftlichen Gesten offenbar auch Konfliktstoff. Ein umstrittener Punkt: eine zuletzt diskutierte Visumssperre für russische Bürger in der EU. Die Regierungschefinnen von Finnland und Dänemark, Sanna Marin und Mette Fredriksen, sprachen sich bei dem Treffen für den Schritt aus. Scholz widersprach.
“Russische Bürger haben den Krieg nicht gestartet, aber wir müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen”, sagte Marin. Scholz blieb dagegen bei seiner Ablehnung einer generellen Einreisesperre und verwies unter anderem auf “russische Staatsbürger, die vor der russischen Regierung flüchten”.
Am Dienstag besuchte Olaf Scholz seine schwedische Amtskollegin Magdalena Andersson in Stockholm. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz betonten beide den “historischen Schritt Schwedens”, der NATO beizutreten. Scholz begrüßte die Entscheidung Schwedens und Finnlands, diesen Weg gehen zu wollen.
Der Bundeskanzler rechnet damit, dass auch die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands schnell ratifiziert. “Meine Zuversicht ist groß, dass es jetzt sehr schnell gehen wird”, sagte er nach dem Treffen mit der schwedischen Ministerpräsidentin Andersson in Stockholm. Er bezeichnete den Beitritt Schwedens und Finnlands erneut “als Gewinne für die NATO”. Andersson unterstrich ihrerseits, dass sich Schweden an die Vereinbarung mit der Türkei halten werde. Das NATO-Mitglied Türkei hatte sein Veto gegen den Antrag Finnlands und Schwedens auf Beitritt zu dem Militärbündnis im Juni nach wochenlangen, angespannten Verhandlungen aufgegeben. Aber der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan drohte kürzlich wieder mit der Nicht-Ratifizierung des NATO-Betritts von Schweden und Finnland.
Scholz und Andersson sicherten der Ukraine zu, sie weiter mit Waffen zu versorgen. “Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen, das ist wichtig für die Ukraine und Europa”, betonte Andersson.
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