Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin hat am Montag erklärt, dass die Vereinigten Staaten ein Land werden, in dem es zunehmend zu systematischen Menschenrechtsverletzungen kommt. Washington müsse sich ernsthaft mit der Frage befassen, wie es die Wurzeln dieser sich verschlechternden Menschenrechtslage anpacken könne, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua mitteilte. Wang äußerte diese Kritik auf einer Pressekonferenz, als er gebeten wurde, die Tötung eines Afroamerikaners durch Polizisten im US-Bundesstaat Michigan zu kommentieren. Infolge der Tötung wurde erneut heftige Kritik an rassistischer Diskriminierung und Polizeigewalt in den Vereinigten Staaten laut.
Wang erklärte:
“Wir sind zutiefst besorgt über die sich verschlechternde Menschenrechtslage in den USA. Eine Vielzahl von Fakten zeigt, dass Rassendiskriminierung, Waffendelikte und Gewalt in der Strafverfolgung keine vereinzelten und sporadischen Fälle sind, sondern ein langfristiges und systemisches Problem in diesem Land.”
Der chinesische Diplomat verwies darauf, dass seit dem Tod George Floyds im Jahr 2020, dem bekanntesten Fall einer Tötung eines Afroamerikaners durch US-Polizisten in der jüngeren Zeit, hunderte Angehörige ethnsicher Minderheiten in den USA durch Sicherheitskräfte erschossen wurden. Laut Umfragen geben bis zu 93,7 Prozent US-amerikanischer Muslime an, in ihrem Alltag Islamophobie zu erleben. 81 Prozent der US-Amerikaner mit asiatischem Migrationshintergrund glauben, dass Gewalt gegen Asiaten auf dem Vormarsch sei. Hispanoamerikaner, die 19 Prozent der US-Bevölkerung ausmachen, verfügen nur über zwei Prozent des Reichtums in den USA.
Wang mahnte:
“Die USA sind nicht in einer Position, mit dem Finger auf die Menschenrechtslage in anderen Ländern zu zeigen. Was die USA tun sollten, ist, sich ihren eigenen schwerwiegenden Menschenrechtsproblemen zu stellen und ernsthaft darüber nachzudenken, wie die Ursachen für die sich verschlechternde Menschenrechtslage angegangen werden können.”
Wang zitierte Fernand de Varennes, Sonderberichterstatter der UNO über Minderheitenangelegenheiten, der gesagt hatte, dass das Rechtssystem in den Vereinigten Staaten strukturell zur Bevorteilung der Reicheren und Benachteiligung der Ärmeren führe, insbesondere von Angehörigen ethnischer Minderheiten.
Zudem verwies der Sprecher darauf, dass die USA Spitzenreiter in puncto Waffengewalt sind. Die Vereinigten Staaten seien das einzige entwickelte Land, in dem es in den letzten 20 Jahren in jedem Jahr zu Massentötungen mit Waffen gekommen ist. Allein im Jahr 2020 gab es in den USA über 45.000 Tote im Zusammenhang mit Waffengewalt. Gegenüber dem Wert von 2010 sei das ein Anstieg um 43 Prozent, so Wang. Der chinesische Diplomat prangerte an, dass die US-Regierung es trotz der explodierenden Zahlen von Toten aufgrund von Waffengewalt nicht zustande brachte, ein Gesetz zur Reform des Waffenbesitzes zu beschließen.
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