Der australische Ministerpräsident Anthony Albanese hat am Mittwoch eine Überprüfung der Einsatzbereitschaft der australischen Streitkräfte angekündigt. Einer Meldung der Rundfunkgesellschaft SBS zufolge sei dies die erste Maßnahme dieser Art seit 2012. Die Überprüfung soll vom Hauptmarschall der Luftwaffe im Ruhestand, Angus Houston, und dem ehemaligen Verteidigungsminister, Stephen Smith, durchgeführt werden. Ergebnis werde die Ausarbeitung einer neuen nationalen Verteidigungsstrategie sein. Albanese verkündete:
“Diese Überprüfung wird Australien darauf vorbereiten, effektiv auf die sich wandelnde regionale und globale strategische Lage zu reagieren, und sicherstellen, dass die Fähigkeit und Struktur der Streitkräfte ihrem Zweck entspricht.”
Die Empfehlungen der Prüfkommission in Bezug auf die Struktur, Zusammensetzung und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte für den Zeitraum 2023 bis 2033 sollen der Regierung bis März 2023 vorgelegt werden. Australiens amtierender Verteidigungsminister Richard Marles erklärte, das Land strebe im Verteidigungsbereich eine engere Zusammenarbeit mit Großbritannien und den USA an. Er sagte:
“Das wird die wichtigste Überprüfung unserer Streitkräfte seit Jahrzehnten sein.”
An der Überprüfung sollen auch externe Sachverständige teilnehmen. Wie SBS meldete, erwäge Canberra “Schlüsselentscheidungen zu nuklearen U-Booten, einer Flotte von Lenkraketen-Zerstörern sowie Plänen zum Aufbau einer größeren Armee.” Australien müsse von Großbritannien und den USA die Technologie für Atom-U-Boote “so schnell wie möglich” erwerben, so Marles. Ministerpräsident Albanese verkündete, dass Australiens Verteidigungsausgaben weiterhin auf dem Stand von zwei Prozent des BIP verbleiben, in der Zukunft voraussichtlich aber steigen werden.
All diese Maßnahmen werden mit der sich ändernden weltweiten strategischen Lage begründet. Angus Houston, einer der Leiter der Überprüfung, bezeichnete die Situation als “die schlimmste, die ich je gesehen habe.” Für die gegenwärtige Krise um Taiwan gab Albanese indes Peking die Schuld und verkündete, dass Australien “keine einseitigen Änderungen des Status quo” sehen wolle. Gleichzeitig werde die Regierung in Canberra versuchen, “alles zur Vermeidung eines Konflikts zu tun.”
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