
Von Gregor Spitzen
Am 19. November ist Berlin spontan zum Austragungsort eines der größten politischen Foren der vergangenen Jahrzehnte geworden. Offiziell heißt es Gipfeltreffen der “Koalition der Willigen”, die sich an der Unterstützung der Ukraine beteiligen. Doch inoffiziell nennen fast alle Journalisten und Diplomaten die Zusammenkunft in der deutschen Hauptstadt einen “Gegengipfel” und spielen darauf an, dass er dem trilateralen Treffen der Staatschefs Russlands und Chinas sowie des Präsidenten der USA im Rahmen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) im chinesischen Shenzhen entgegenstehe.
Freilich beschränken sich sarkastische Metaphern, die am Rande des Treffens in Berlin fallen, nicht nur auf den Begriff “Gegengipfel”. So wird die “Koalition der Willigen” hinter vorgehaltener Hand öfter “Koalition der Unfähigen” oder gar “Koalition der politisch Impotenten” genannt – in einer recht treffenden Anspielung auf die abgrundtiefen Zustimmungswerte der Organisatoren des “Gegengipfels” sowie darauf, dass sich für keinen europäischen Staat ein Platz am Verhandlungstisch in Shenzhen fand.
“Die Blase der Freiwilligen”, in der Dutzende westliche Staats-und Regierungschefs Selenskij umarmen, sich gegenseitig auf die Schulter klopfen, “Wir schaffen das!” wie ein Mantra wiederholen und versprechen, das Kiewer Regime “so lange wie nötig” zu unterstützen, erwies sich als unfähig, neue Ideen zu generieren. Am 19. November in Berlin beschränkte sich alles erneut auf hochtrabende Losungen über den “Kampf der Demokraten gegen Autokraten”, den “Sieg des Rechts und der Gerechtigkeit” sowie über die Entschlossenheit der Europäer, der liberalen regelbasierten Weltordnung um jeden Preis zum Sieg in der Ukraine zu verhelfen.
Jeglicher Kompromiss und jeglicher Versuch, mit Russland nicht in der Sprache von Ultimaten zu sprechen, wird in Europa als Verrat aufgefasst. Für das jüngste derartige “Verbrechen” steht Finnlands Präsident Alexander Stubb in der Kritik, der es wagte, beim Kreml anzurufen.
Während der knapp fünf Jahre seit dem Beginn der heißen Phase des Ukraine-Konflikts machte sich niemand unter europäischen Politikern die Mühe, den Entwurf eines Plan B auch nur in Erwägung zu ziehen. Plan A, der einen schnellen Zusammenbruch der russischen Wirtschaft unter dem Druck der Sanktionen und der russischen Armee unter den Angriffen der fortschrittlichen westlichen Waffen vorsah, hat offensichtlich nicht funktioniert. Europäische Regierungen investierten bereits Hunderte Milliarden Euro in das “Projekt Ukraine”, doch die erzielten Ergebnisse entsprechen nur wenig den Erwartungen, Russland in die Knie zu zwingen und zu kostenlosen Rohstofflieferungen an Europa als Reparationen zu verpflichten.
Eine weitere Tranche von 45 Milliarden Euro, die dem Bildungs- und Sozialsektor der europäischen Länder weggenommen wurden, wird der Ukraine kaum helfen, die Krim zurückzuerobern oder ernsthafte Erfolge an der Front zu erzielen. Ebenso wenig werden dabei Angriffe gegen die Krimbrücke oder gegen die russischen Ölraffinerien helfen. All das führt nur dazu, dass die Bestimmungen für die Ukraine im Dokument über die Beendigung des Krieges härter werden. Es hängt allein von der Ukraine ab, ob es sich bei diesem Dokument um einen Friedensvertrag oder eine Kapitulationsurkunde handeln wird.
Europa versteht es immer noch nicht: Für Russland sind der Konflikt in der Ukraine und die Erweiterung der NATO eine existenzielle Bedrohung der nationalen Sicherheit. Um diese Gefahr einzudämmen, ist Russlands Staatsführung und vor allem Russlands Volk zu allen Opfern bereit. Doch weder europäische Politiker noch – was wichtiger ist – europäische Völker sind bereit, das Gleiche zu tun.
Also ist es für die Teilnehmer des “Gegengipfels” an der Zeit, zur Besinnung zu kommen und sich auf Verhandlungen mit Russland vorzubereiten. Nicht aus einer Position der Stärke, nicht in einer Sprache der Ultimaten, zumal Europa gar nicht über die Kraft dazu verfügt, sondern als echte Vermittler, die nach einem Friedensschluss streben, ihre Opponenten respektieren und deren legitime Interessen berücksichtigen.
Vielleicht wird sich dann für Europa tatsächlich ein Plätzchen am Tisch unter den Großmächten finden.
Übersetzt aus dem Russischen. Verfasst speziell für RT am 19. November.
Dr. Gregor Spitzen ist Politologe, freier Journalist und Autor des Blogs Mecklenburger_Petersburger.
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