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Armeniens Stimmrecht bei OVKS entzogen

rtnews by rtnews
11/11/2026
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Wegen seit über zwei Jahren ausbleibender Beitragszahlungen hat Armenien das Stimmrecht bei der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) verloren. Russlands Außenminister Sergei Lawrow betont, dass Jerewan damit dennoch nicht aus der Organisation ausgeschlossen sei.

Die Mitgliedstaaten der Organisation des Vertrags für Kollektive Sicherheit (OVKS) haben Armenien das Stimmrecht bei der Organisation entzogen. Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, erklärte dazu gegenüber dem Journalisten Alexandr Junaschew:

“Das Thema wurde angesprochen und eine Entscheidung getroffen. Weil Armenien seinen Verpflichtungen bereits seit einigen Jahren nicht mehr nachkam, wurde gemäß der Satzung der Organisation vorgeschlagen, Armenien das Stimmrecht sowie das Recht, eigene Vertreter für verantwortliche Funktionen bei der OVKS zu ernennen, zu entziehen.”

Taalatbek Massadykow, Generalsekretär der OVKS, führte seinerseits in einem Gespräch mit Journalisten aus:

“In den vergangenen drei Jahren hat Armenien die Mitgliedsbeiträge nicht gezahlt und keine Vertreter zum Sekretariat der OVKS und zum Vereinigten Stab geschickt.”

In diesem Zusammenhang sei der Artikel 25 der Satzung der OVKS zur Anwendung gekommen, der entsprechende Fälle Regelt, so Massadykow weiter. Parallel dazu betonte der OVKS-Generalsekretär den “sehr positiven und konstruktiven Beitrag Armeniens und des armenischen Volkes zur Arbeit der OVKS in all diesen Jahren”. Ein Ausschluss Armeniens aus der Organisation sei indessen nicht in Erwägung gekommen:

“Die Frage über einen Ausschluss Armeniens aus der OVKS stellte sich nicht. Sobald Armenien seine Beitragsschulden tilgt, kann es sowohl im Hinblick auf die Entsendung ihrer Vertreter als auch im Hinblick auf die Teilnahme an der Arbeit der Organisation rehabilitiert werden. Die Entscheidung liegt bei der armenischen Führung.”

Russlands Außenminister Lawrow hatte am 10. November während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Massadykow auf Jerewans ausbleibende Beitragszahlungen verwiesen und erklärt, dass ihm aus diesem Grund gemäß Artikel 25 der OVKS-Satzung Armenien das Stimmrecht bei der Organisation entzogen werde. Gleichzeitig betonte Lawrow:

“Wir verschließen die Tür nicht.”

Lawrow stellte zudem klar, dass Armenien die vom Vertrag über kollektive Sicherheit vorgesehenen Rechte, darunter das Recht auf kollektive Verteidigung, weiterhin behalte.

Zuvor hatte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan im Februar 2024 die Mitgliedschaft seines Landes bei der OVKS de facto eingefroren. Seitdem hatte er mehrmals angekündigt, dass er einen Ausschluss Armeniens aus der OVKS begrüßen würde und Jerewan an einer Mitgliedschaft bei der Organisation nicht mehr interessiert sei.

In der Vergangenheit haben armenische Politiker mehrmals Führungspositionen bei der OVKS belegt, etwa in den Jahren 2017–2018, als Armeniens ehemaliger Generalstabschef Juri Chatschaturow als Generalsekretär der Organisation amtierte.

Am 11. November findet im Kreml eine Sitzung des Rats der OVKS statt. Neben Armenien gehören dem Verteidigungsbündnis Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an.

Mehr zum Thema – Armenien muss sich entscheiden: Moskau setzt Paschinjan eine Frist



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Tags: ArmeniensbeientzogenOVKSStimmrecht
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