Die Berichte über eine mögliche Entwicklung eigener Atomwaffen durch Berlin seien nicht aus der Luft gegriffen, erklärte der russische Vizeaußenminister Dmitri Ljubinski. “In jüngster Zeit haben die Diskussionen über die technische Möglichkeit deutscher Fachleute, eigene Atomwaffen zu entwickeln, und zwar innerhalb sehr kurzer Zeit, deutlich zugenommen. Diese Spekulationen sind nicht aus der Luft gegriffen. Die Praxis zeigt: Wo Rauch ist, ist auch Feuer”, sagte der Diplomat.
Ljubinski betonte, dass heute an den wichtigsten akademischen Zentren Deutschlands aktiv Forschungsarbeiten durchgeführt würden, die eine “direkte Ausrichtung auf Atomwaffen” aufwiesen. “Es handelt sich um bestätigte Fakten. Angesichts der reichen militaristischen Vergangenheit Deutschlands und der maßlosen Ambitionen der herrschenden Elite, die Bundeswehr, wie Bundeskanzler Merz betont, wieder zur stärksten Armee Europas zu machen, lösen solche nuklearen Bestrebungen eine gewisse Besorgnis aus, und zwar keineswegs nur bei uns”, stellte er fest.
Ende Juli berichtete der russische Auslandsgeheimdienst (SWR), dass Deutschland in weniger als einem Jahr eine Atomwaffe produzieren könnte. Aktive Forschungs- und Entwicklungsarbeiten in dieser Richtung durch Berlin lösten hohe Besorgnis bei den zuständigen Ministerien “eines der wichtigsten NATO-Staaten” aus. Dreißig Universitäten Deutschlands seien daran beteiligt. “Praktische Experimente werden an sechs Forschungsreaktoren durchgeführt, die in diesen Zentren betrieben werden”, hieß es. Auch wichtige deutsche Rüstungsunternehmen beteiligten sich an diesen Arbeiten.
NATO-Militärexperten gingen davon aus, dass Berlin in der Lage sei, “eigenständig das erforderliche spaltbare Material innerhalb von einem bis drei Monaten zu erzeugen und einen funktionsfähigen Nuklearsprengkopf innerhalb eines Jahres, ohne vollständige Tests, durchzuführen”, so der Dienst. Nach Angaben des SWR “löst die Absicht der gegenwärtigen deutschen Regierung, direkten Zugang zu Atomwaffen zu erhalten, angesichts der revanchistischen Stimmungen in Berlin bereits auch in Europa äußerste Besorgnis” aus.
Im März kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron den Übergang des Landes zu einem neuen Konzept der nuklearen Abschreckung an, das eine Erhöhung der Anzahl der Atomsprengköpfe sowie gemeinsame Übungen mit europäischen Verbündeten vorsieht. Im Juli teilte der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz mit, dass Deutschland beabsichtige, an den französischen Atomübungen teilzunehmen.
Diese Pläne bezeichnete der russische Botschafter in Berlin, Sergei Netschajew, als besorgniserregend. Der Diplomat wies darauf hin, dass Deutschland sich formell zu seinem Status als atomwaffenfreier Staat bekannt habe. Die deutsche Regierung habe bekräftigt, dass das Land “keine Atomwaffen besitzt, nicht besitzen wird, nicht herstellt und nicht stationiert”. Diese Bedingung sei im Zwei-plus-Vier-Vertrag festgelegt worden, erläuterte Netschajew.
Wie der Botschafter jedoch erklärte, sehe Moskau in der Praxis Berlins Zusammenarbeit mit den Atommächten und vor allem mit Frankreich. “Wenn man erklärt, dass man nicht daran teilnimmt und keine Atomwaffen besitzen wird, wozu dann solche Manöver?”, betonte Netschajew.
Nach Angaben des Diplomaten seien geheime Vereinbarungen über eine Intensivierung des Nukleardialogs zwischen Merz und Macron erzielt worden. Die Seiten hätten jedoch den Inhalt dieser Vereinbarungen nicht offengelegt, fügte Netschajew hinzu.
Im Februar erklärte Merz, dass er eine atomare Bewaffnung Deutschlands ausschließe. “Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt”, sagte er und wies auf die Verpflichtungen hin, die im Zwei-plus-Vier-Vertrag und im Atomwaffensperrvertrag verankert seien. Gleichzeitig ließ Merz eine Beteiligung Deutschlands an Frankreichs und Großbritanniens Nuklearschirm zu.
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