Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch der Endphase von Manövern der russischen Pazifik-Flotte beigewohnt. Während seines Besuchs auf dem Raketenkreuzer “Warjag” ging es jedoch nicht nur um die Angelegenheiten der Marine. Der Kremlchef äußerte sich auch zum Verhältnis mit Japan, indem er unter anderem die Erwähnung Russlands in dem sogenannten Verteidigungsweißbuch 2026 des Nachbarstaates kommentierte.
Die Marineübung der russischen Pazifik-Flotte hatte am 4. August begonnen. Daran beteiligten sich mehr als 13.000 Armeeangehörige. Zu den Manövern wurden auch rund 60 Kriegsschiffe und U-Boote sowie 30 Kampfflugzeuge, Hubschrauber und Drohnen herangezogen. Die Übung fand im Ochotskischen und im Japanischen Meer sowie im nordwestlichen Teil des Stillen Ozeans statt.
Der Kremlchef bezeichnete die Sanktionen, die das nur einige wenige Dutzend Kilometer von der russischen Insel Sachalin liegende Lang im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg verhängt hatte, als unbegründet. Ihm zufolge sei Tokio auf die Ursachen dieses bewaffneten Konfliktes nicht einmal eingegangen. Mit Blick auf das am 4. August veröffentlichte Verteidigungsweißbuch 2026 erklärte Putin:
“Mehr noch: Japan hat erstmals in seinen modernen offiziellen militärischen Dokumenten Russland unter die Hauptquellen von Bedrohungen eingereiht.”
Es wäre wünschenswert, die Position des Nachbarstaates begreifen zu können, da Russland keine Bedrohung für Japan darstelle und keine japanischen Territorien für sich beanspruche, während die Regierung in Tokio immer wieder die Zugehörigkeit der Kurilen thematisiere.
“Noch Mitte der 1950er-Jahre unterschrieben die UdSSR und Japan eine Erklärung, die den Weg zu einem Friedensvertrag öffnete. Japan lehnte sie jedoch später ab, obwohl es sie auch unterzeichnet hatte.”
Wie der Kremlchef weiter ausführte, habe sich Russland nach dem Zerfall der UdSSR um einen Friedensvertrag mit Japan bemüht und mit dem Nachbarland konstruktiv gearbeitet. So habe der frühere japanische Regierungschef Shinzō Abe sehr viel für die Annäherung der Positionen der beiden Länder getan.
“Nun stellen wir eine Änderung der Positionen fest. Ich betone, dass nicht wir diese Änderung provoziert haben.”
Gleichzeitig verurteilte Putin die Versuche des westlichen Militärbündnisses NATO, sich in den asiatisch-pazifischen Raum einzuschleichen. In der Region wachse das Konfliktpotenzial, erklärte der Kremlchef. Neue militärisch-politische Blöcke und neue Waffensysteme in der Region stellten eine Gefahr für Russland dar. Damit meinte der Politiker offenbar die immer engere militärische Kooperation zwischen Japan, Südkorea und den USA.
Tokio hatte das diesjährige Weißbuch am 4. August veröffentlicht. Im Dokument wurden die angeblich wachsenden Bedrohungen für Japan und die globale Ordnung durch China und die DVRK in der “indopazifischen” Region sowie deren angeblich zunehmende militärische Zusammenarbeit mit Russland unterstrichen. Es stellte “gestiegene chinesische Verteidigungsausgaben” und die zunehmenden “militärischen Aktivitäten” Chinas rund um Taiwan und im Südchinesischen Meer fest.
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs steht der Unterzeichnung eines Friedensvertrags zwischen Russland und Japan der Territorialstreit um die südlichen Kurilen im Wege. Der Archipel liegt zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido. Japan hat die Inseln nach der Kapitulation im Zweiten Weltkrieg an die UdSSR verloren, fordert aber die vier Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und Chabomai zurück. Tokio bezeichnet diese Inseln als seine “Nördlichen Territorien”. Russland lehnt als Rechtsnachfolger der Sowjetunion eine Rückgabe der Inseln ab.
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