Mehr als 40 Staaten aus verschiedenen Regionen der Welt haben dazu aufgerufen, Starts von Interkontinentalraketen (ICBMs), U-Boot-gestützten ballistischen Raketen (SLBMs) und Trägerraketen (LVs) im Voraus anzukündigen. Eine entsprechende Erklärung wurde am Dienstag auf der Website der US-Vertretung bei den internationalen Organisationen in Genf veröffentlicht. “Die jüngsten Raketentests im Pazifikraum entsprachen nicht den von den meisten Staaten angewandten Standardverfahren zur Benachrichtigung und Vermeidung von Konflikten bei Starts von Interkontinentalraketen (ICBMs), U-Boot-gestützten ballistischen Raketen (SLBMs) und Trägerraketen (LVs)”, heißt es in der Stellungnahme. Die Durchführung von “Tests von atomwaffenfähigen ballistischen Raketen ohne ausreichende Vorankündigung und detaillierte Informationen” berge Risiken für “Frieden und Sicherheit der betroffenen Anrainerstaaten” und der ganzen Welt.
Im Dokument wird betont, dass alle Länder, insbesondere die Atommächte, Starts von Raketen mindestens 24 Stunden im Voraus melden müssten.
Die Unterzeichnerstaaten weisen darauf hin, dass die Ankündigungen solche Informationen wie die Klasse der Rakete, den Startort und die geplante Richtung enthalten sollten. Darüber hinaus müssten Piloten und Seeleute informiert werden, um Risiken zu verringern, insbesondere in Aufschlag- und Landungsgebieten.
“Regelmäßige und transparente Regelungen” für solche Benachrichtigungen schränkten die militärische Entwicklung der Länder nicht ein, heißt es in der Erklärung weiter. Diese Maßnahmen würden “das Risiko von Fehleinschätzungen verringern” und “ein gemeinsames Bekenntnis zur Sicherheit” demonstrieren. Staaten, die ihre Verpflichtungen nicht einhalten, würden “zur Rechenschaft gezogen”, besagt das Dokument.
Insgesamt haben 41 Staaten die gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Dies sind Albanien, Australien, Österreich, Belgien, Bulgarien, Großbritannien, Ungarn, Deutschland, Griechenland, Dänemark, Island, Spanien, Italien, Kanada, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Republik der Marshallinseln, die Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Palau, Polen, Portugal, Südkorea, Rumänien, Nordmazedonien, die Slowakei, Slowenien, die USA, die Türkei, die Ukraine, die Philippinen, Finnland, Frankreich, Kroatien, Montenegro, Tschechien, Schweden, Estland und Japan. Russland steht nicht auf der Liste.
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