Deutschland und Japan setzen wieder auf die Massenüberwachung ihrer Bürger, die schon vor 81 Jahren von der Gestapo im Dritten Reich und von der zivilen Geheimpolizei Tokkō im Kaiserreich Japan durchgeführt wurde. Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa schreibt dies in einem auf Telegram veröffentlichten Post.
Zwei ehemalige Achsenmächte ließen gleichzeitig die Methoden wieder aufleben, von denen sie 1945 gewaltsam entwöhnt worden seien, heißt es in dem Beitrag der Diplomatin.
In diesem Zusammenhang weist Sacharowa auf das im Juli verabschiedete neue Bundespolizeigesetz hin, das den Beamten erweiterte Befugnisse einräumt, Personen “ohne jeglichen Verdachtsgrund” zu überwachen. Das Gesetz sehe unter anderem Live-Gesichtserkennung, Telefonüberwachung und Drohneneinsätze vor.
In Japan hätten die Medien laut Sacharowa Berichte veröffentlicht, wonach eine Nachrichtendiensteinheit der japanischen Boden-Selbstverteidigungsstreitkräfte seit Jahren Mitbürger ausspioniert habe. Die Dossiers enthielten Namen, Fotos, persönliche Informationen sowie Angaben zu Familie und Finanzen.
Nun werde in Japan an einem Gesetz zur Spionageabwehr gearbeitet, das Berichten zufolge auch die umfangreiche außergerichtliche Telefonüberwachung der Bevölkerung vorsehe.
“Berlin und Tokio handeln 81 Jahre nach dem Zusammenbruch der vorherigen Regime unisono”, schreibt Sacharowa in ihrem Post.
Sie führt hierbei aus:
“Die Nachkriegsordnung der besiegten Aggressoren beruhte auf dem Prinzip, dass es keine Mittel zur Massenüberwachung der eigenen Bevölkerung gibt, die eine der wichtigsten Methoden der Nazis während der Zeit der Konzentrationslager, des Völkermords und der monströsen Experimente an Menschen gewesen war.”
Die Massenüberwachung als Unterdrückungsmethode hätten einst die Gestapo, die politische Polizei des NS-Regimes, und die zivile Geheimpolizei Tokkō im Kaiserreich Japan eingesetzt, so die Diplomatin.
“Das sind nicht meine Vergleiche”, schreibt sie weiter.
“Doch sie werden von den Deutschen und Japanern selbst angestellt – von ihren Experten und der Presse. Tokio und Berlin ignorieren beides. Die Achse kommt in Bewegung.”
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