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Warum braucht Armenien zwei Gipfeltreffen mit der EU?

rtnews by rtnews
05/05/2026
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Die armenische Hauptstadt ist Gastgeber zweier hochrangiger Veranstaltungen: des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft und des ersten Armenien-EU-Gipfels. Gleichzeitig finden in der Republik im Juni die Parlamentswahlen statt.

Am 4. und 5. Mai finden in Jerewan zwei hochrangige Veranstaltungen statt: der Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft und der Gipfel Armenien-EU, berichtete die Zeitung Wedomosti. Darüber hinaus finden in Armenien im Juni die Parlamentswahlen statt. 

Der Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft wurde am Montag abgehalten, so die Zeitung. Neben EU-Mitgliedstaaten nahmen auch Vertreter anderer Länder teil: der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij, der britische Premierminister Keir Starmer, der georgische Premierminister Irakli Kobachidse, die moldawische Premierministerin Maia Sandu und der kanadische Premierminister Mark Carney. NATO-Generalsekretär Mark Rutte, OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu und der Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, nahmen an der Veranstaltung teil.

In dem Wedomosti-Beitrag wird angemerkt, dass auch der türkische Vizepräsident Cevdet Yilmaz in der armenischen Hauptstadt eingetroffen sei. Dies sei ein weiteres Zeichen für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Jerewan und Ankara.

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew ist per Videokonferenz aufgetreten. Er hat Paschinjan zur Ausrichtung der Veranstaltung gratuliert und gab bekannt, dass der Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft im Mai 2028 in Aserbaidschan stattfinden werde. Alijew betonte, dass Jerewan Asebaidschans Kandidatur unterstützt habe. Der Politiker bezeichnete diesen Schritt als “ein klares Zeichen dafür, dass der Frieden zwischen Aserbaidschan und Armenien” zur Realität gehöre. Alijew wörtlich: “Wir leben nur seit neun Monaten in Frieden und lernen, uns daran zu gewöhnen.”

Bei der Eröffnung der Plenarsitzung der Europäischen Politischen Gemeinschaft hat Nikol Paschinjan erklärt, dass dieses Format “eine Schlüsselrolle im Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan gespielt” habe. Paschinjan erinnerte daran, dass er und Ilham Alijew am Rande des ersten Gipfeltreffens in Prag im Jahr 2022 beschlossen hatten, die territoriale Integrität des jeweils anderen innerhalb der Grenzen der Sowjetrepubliken anzuerkennen. Das Blatt wies darauf hin, dass Armenien damit Bergkarabach als Teil Aserbaidschans anerkannt habe.

Die Ausrichtung des Forums entspreche der Außenpolitik Jerewans. Dies erklärte Sergei Melkonjan, ein wissenschaftlicher Mitarbeiter bei APRI Armenia, in einem Gespräch mit der Zeitung Wedomosti. “Es zielt auf eine Diversifizierung der politischen, wirtschaftlichen und verteidigungspolitischen Beziehungen ab. In unserem Thinktank bezeichnen wir dies als Diversifizierung mit Fokus auf den Westen”, erklärte der Experte gegenüber dem Blatt. Er betonte, dass die Beziehungen zwischen der EU und Armenien verbessert worden seien. Mehrere neue bilaterale Vereinbarungen seien unterzeichnet worden. Der Experte wies auch auf den Prozess der Visaliberalisierung hin.

Die Regierung der Republik habe offen erklärt, dass Jerewan den Beitritt zur Europäischen Union vorbereite, schrieb die Zeitung weiter. Seine Pläne zur europäischen Integration habe Jerewan erstmals im März 2024 angekündigt. Im Frühling 2025 habe die Republik ein Gesetz verabschiedet, das diese Bestrebungen des Landes, der EU beizutreten, bekräftigt. Das Dokument, das aus einem einzigen Satz besteht, besagt, dass Jerewan “den Beginn des Beitrittsprozesses der Republik Armenien zur Europäischen Union bekannt gibt” und bestrebt sei, “demokratische Institutionen weiterzuentwickeln, den Wohlstand der Gesellschaft zu steigern sowie Sicherheit, Stabilität und Rechtsstaatlichkeit zu stärken”. In Jerewan merkte man jedoch an, dass es sich bei dem Gesetz nicht um einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft handele.

Im Januar 2026 bekräftigte Paschinjan erneut, dass Armenien “unbedingt” Vollmitglied der Europäischen Union werden wolle. Ihm zufolge bestehe Jerewans Strategie darin, Armenien “in ein Land zu verwandeln, das den EU-Standards entspricht”.

Die Zeitung Wedomosti schrieb weiter, dass Brüssel sich nicht öffentlich zur Frage der EU-Mitgliedschaft Armeniens äußere, jedoch aktiv eine Annäherung an Jerewan unterstütze. Im Dezember 2025 hätten die Seiten eine gemeinsame Strategie verabschiedet, wonach die EU Reformen in Armenien unterstütze und der Republik im Rahmen des sogenannten Resilienz- und Wachstumsplans technische und finanzielle Hilfe leisten werde.

Ferner beabsichtige die EU, so das Blatt weiter, den im Juni in Armenien stattfindenden Parlamentswahlen besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Im vergangenen Monat hat Brüssel angekündigt, dass die EU im Rahmen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf Anfrage Jerewans eine EU-Partnerschaftsmission in Armenien (EUPM Armenien) einrichten werde. Das Ziel sei es, Jerewan im Kampf gegen “Bedrohungen wie ausländische Informationsmanipulation und -einmischung, Cyberangriffe und illegale Finanzströme” zu unterstützen. 

Die ungekürzte Fassung des Artikels ist auf Russisch am 4. Mai 2026 auf der Webseite der Zeitung “Wedomosti” erschienen.

Mehr zum Thema – Aserbaidschan beschuldigt EU-Parlament der Sabotage im Friedensprozess mit Armenien



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Tags: ArmenienbrauchtderGipfeltreffenmitWarumzwei
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