Schlagwort: Volksverhetzung

Ein CDU-Politiker aus Sachsen-Anhalt äußerte im Juni seine subjektive Wahrnehmung zu einer "Messer-Attacke" in Magdeburg. Es folgte eine Anzeige wegen ...

Das "Corona-Jahr" 2021. Die Politik vermittelt den Bürgern nachdrücklich, dass nur "das Impfen der Weg zur Freiheit ist". Der Künstler ...

Der sachsen-anhaltinische CDU-Abgeordnete Detlef Gürth äußerte sich provokativ abwertend im Rahmen eines X-Postings zu dem Messerangriff in der Stadt Wolmirstedt ...

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Frank-Walter Steinmeier habe bei einer offiziellen Rede Millionen von Wählern indirekt als "Ratten" diffamiert, befanden Aktivisten der Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby. Sie ...

Pirinçci gerät seit Jahren durch seine provokativen Äußerungen zum Thema Flüchtlinge in das Visier der Justiz. Im aktuellen Fall hatte ...

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Im Prozess gegen den Corona-Maßnahmen-kritischen Mediziner und ehemaligen Universitätsprofessor Sucharit Bhakdi kam es am Dienstag zu einem Freispruch. Bereits zu ...

Es folgt die nächste Runde zur Klärung der Frage, inwieweit ein Bürger den Begriff "Volksverhetzung" in Deutschland nicht nur theoretisch, ...

Am Montagmorgen veröffentlichte TGP-Mitarbeiterin Cara Castronuova Whistleblower-Dokumente, Textnachrichten und Audio-Transkripte der Kommunikation des FBI-Informanten James Knowles mit seinen FBI-Führern am ...