Schlagwort: Verstoß

Der Verlag arbeitet vom Ausland aus, beliefert aber Deutsche mit verbotener Naziliteratur. Heute gab es mehrere Durchsuchungen gegen den Verlag ...

Donald Trump hat den Handelsdeal mit der EU nach der Einführung des 10-Prozent-Zolls verletzt, meinen Beamte in Brüssel laut dem ...

Greta Thunberg ist am Dienstag in London festgenommen worden. Die Aktivistin hatte sich an einem pro-palästinensischen Protest beteiligt. Im Einzelnen ...

Der Digital Services Act (DSA) definiert EU-Regeln für digitale Plattformen, bezogen auf mögliche Verstöße zum Thema Meinungsfreiheit. Die EU-Kommission unterstellt ...

Herrscht in Deutschland Pressefreiheit? Außenministerin Annalena Baerbock scheint dies zu glauben und bestellte den russischen Botschafter in Berlin nach der ...

Ankara wirft Washington vor, seine Neutralität im Zypernkonflikt aufgegeben zu haben, und fordert die Vereinigten Staaten auf, ihre Politik gegenüber ...

Das von der Ampelkoalition aktualisierte Heizungsgesetz tritt ab 2024 in Kraft. Mit dem Gesetz kommt auch ein Bußgeldkatalog, der es ...

Annalena Baerbock sieht die Drohnenangriffe auf Russland als durch das Völkerrecht gedeckt. Die Auffassung ist fragwürdig, denn die Angriffe richten ...

Zwischen den Balkanstaaten Kroatien sowie Bosnien und Herzegowina zeichnet sich ein Streit ab. Trotz aller Warnungen will Kroatien den Bau ...

Präsident Joe Biden sagte am Donnerstag, er bereue es nicht, dass der chinesische Spionageballon, der die Vereinigten Staaten durchquerte, nicht ...