Schlagwort: Verfassungsschutz

Weil die AfD sagt, die Klassifizierung als "gesichert rechtsextrem" sei undemokratisch, wie das ganze Verfahren, muss die ARD natürlich wieder ...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnet AfD bis zu einer Gerichtsentscheidung über ein Eilverfahren nicht mehr öffentlich als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung". ...

Die AfD klagt gegen den Verfassungsschutz, der sie bundesweit als „gesichert rechtsextrem“ einstuft. Die Partei fordert die Rücknahme der Mitteilung ...

Russland verbietet immer häufiger deutsche NGOs wegen Einmischung und Aufwiegelung zum Umsturz. Die Beweise für die juristische Begründung erlange Russland ...

In den letzten Jahren wurde es in Politik und Leitmedien üblich, sich auf den Verfassungsschutz zu berufen ‒ etwas, das ...

Das BfV wollte die Bürger mit einer Grafik über russische "hybride Angriffe" aufklären. Doch, entweder war X die falsche Plattform ...

Der sächsische Verfassungsschutz betreibt laut Innenminister Armin Schuster (CDU) Fake-Accounts "im dreistelligen Bereich". Das geht aus einer Anfrage der AfD-Fraktion ...

Nach den Wahlerfolgen der AfD und dem bevorstehenden Ende der Ampel-Regierung greift die deutsche Regierung nun offenbar zu alten sowjetischen ...

Der Bayerische Verfassungsschutz überwacht Politiker und Medien wegen der "Verbreitung russischer Narrative". Während es in den deutschen Medien still blieb, ...

Dem erkannten und unter Beobachtung gestellten klassischen Verfassungsfeind der alten BRD, wird zeitgemäß heute die "Verfassungsschutz relevante Delegitimierung des Staates" ...