Schlagwort: Koalitionsvertrag

In Sachsen ist es CDU und SPD drei Monate nach der Landtagswahl gelungen, sich auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Über ...

Laut mehreren Medienberichten haben sich die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) final nach drei Wochen Verhandlungszeit auf einen ...

Nun also doch. In Thüringen haben sich CDU, SPD und BSW auf einen neuen Koalitionsvertrag verständigt. Am Freitag soll das ...

Der Landesverband Thüringen des Bündnisses Sahra Wagenknecht hat am Samstag ein außerordentliches Mitgliedertreffen durchgeführt. Dabei hat sich offensichtlich die Mehrheit ...

Nachdem der Koalitionsvertrag mit der CDU ausgehandelt ist, bereiten sich die Sozialdemokraten in Berlin nun auf die Mitgliederbefragung vor. Mehrere ...

Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung den Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Gesichtserkennung im öffentlichen Raum ausgeschlossen. Demnach sollte Deutschland dies auch ...

Der Chef der Partei "Religiöser Zionismus" saß mit am Verhandlungstisch zur Bildung einer neuen Regierung, und zwar gemeinsam mit dem ...

Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Am Montag unterzeichneten beide Parteien den Vertrag. Die SPD ...