Schlagwort: Ampelkoalition

Ist das nicht Realsatire? In einem Interview mit der "Bild am Sonntag" greift FDP-Generalsekretär Djir-Sarai an, als wäre er Chef ...

Ein "wokes" Vorhaben der Berliner Ampelkoalition war es, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, ausgerechnet aus Artikel 3, ...

Die Misserfolge der Ampelkoalition scheinen sich einfach zu häufen. Einem neuen Medienbericht zufolge ist ein weiteres wichtiges Regierungsprojekt gescheitert – ...

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Die ...

Die AfD konnte sowohl in Bayern als auch in Hessen starke Gewinne verzeichnen und liegt in beiden Ländern über den ...

Laut Experten ist die Scholz-Regierung derzeit "friedensunfähig". Obwohl die Ukraine bereits verloren hat, liefert sie weiter Waffen. Weitere Tausende Soldaten, ...

Wäre im August eine Bundestagswahl, käme die Regierungskoalition nur noch auf 39 Prozent der Stimmen. Das ergab eine Forsa-Umfrage vom ...

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Die Einigung erfolgte nach einem Treffen der Fraktionsspitzen der Ampelkoalition, bei dem noch letzte Streitpunkte geklärt wurden. In der kommenden ...

Nicht genug, dass in der Berliner Koalition keine Einigkeit bei dem geplanten "Heiz-Gesetz" besteht. Nun scheinen SPD und FDP sich ...