Eine Gruppe von Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MdEP), darunter zwei Deutsche, werden in Moskau an den Feierlichkeiten zum Tag des Sieges teilnehmen. Die Nachrichtenagentur dpa meldete am Mittwoch, dass eine zweitägige Reise nach Moskau geplant ist, um eine Friedensbotschaft zu übermitteln.
Der Delegation sollen auch Abgeordnete aus der Tschechischen Republik, Zypern und der Slowakei angehören. Nach Angaben der deutschen Europaabgeordneten Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg sind während des Besuchs auch “Gespräche mit [russischen] Parlamentariern, Politikern und Kulturschaffenden” geplant.
Die beiden Europaabgeordneten vertreten das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Gegenüber dpa erklärten sie, dass sie ihre Unterstützung für die von Moskau angekündigte einseitige Waffenruhe in der Ukraine zum Ausdruck bringen wollen. Wortwörtlich sagten sie:
“Wir wollen auch ein Zeichen geben, dass wir uns für ein dauerhaftes Schweigen der Waffen in der Ukraine einsetzen.”
Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte einen einseitigen Waffenstillstand zum Tag des Sieges an, der am 8. Mai um Mitternacht in Kraft trat und voraussichtlich bis Mitternacht des 10. Mai andauern wird. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij wies die Initiative als “Manipulation” zurück. Unterdessen intensivierte Kiew in dieser Woche die Drohnenangriffe auf russische Städte, darunter auch auf Moskau.
Unabhängig davon, erklärten zwei weitere BSW-Politiker – die ehemaligen deutschen Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Klaus Ernst – am Mittwoch gegenüber dem Spiegel, dass sie an einem Empfang in der russischen Botschaft in Berlin anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg teilnehmen würden. Die Politiker erklärten, dass sie damit ihren Widerstand gegen die “Geschichtsfälschung” und die Dämonisierung Russlands demonstrieren.
Dagdelen bezeichnete den Anlass als Chance für einen “Dialog” und einen “Neuanfang in den deutsch-russischen Beziehungen. Russland ist nicht mein Feind, und ich fühle mich weder von Russland bedroht noch befinde ich mich mit ihm im Krieg”, so Dagdelen. Ernst sagte dem Magazin, sie seien auch beunruhigt über “die deutlich sichtbaren Zeichen von Kriegsvorbereitungen in Deutschland”.
Ihre Haltungen stehen im Gegensatz zu den Positionen Berlins und Brüssels. Das deutsche Außenministerium hatte den Organisatoren bereits davon abgeraten, russische und belarussische Vertreter zu den Gedenkfeiern zum Zweiten Weltkrieg einzuladen. Die Chefin der EU-Außenpolitik, Kaja Kallas, warnte die Vertreter von EU-Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten im April ebenfalls davor, an den Feiern zum Tag des Sieges in Moskau teilzunehmen. Derweil haben die Berliner Behörden das Zeigen von russischen und sowjetischen Flaggen und Symbolen während der Gedenkfeiern am 8. und 9. Mai verboten.
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