Die USA genehmigten am Donnerstag einige ausländische Investitionen in den unter kurdischen Separatisten kontrollierten Gebieten in Nordsyrien. Das US-Finanzministerium genehmigte zwar Aktivitäten in zwölf Sektoren, darunter Landwirtschaft, Bauwesen und Finanzen, stellte aber klar, dass jegliche Transaktionen mit der Regierung in Damaskus aufgrund der US-Sanktionen weiterhin verboten seien. In einem Gespräch mit den Journalisten wiederholten der hochrangige US-Beamte die Haltung Washingtons, es habe nicht die Absicht, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben.
Die Genehmigung zielt, laut Darstellung der US-Regierung, darauf ab, bessere wirtschaftliche Möglichkeiten für Menschen zu fördern, die in Gebieten in Nordostsyrien leben, die anfällig für ein Wiederaufleben des sogenannten “Islamischen Staates” (IS) sind. Die Anordnung genehmigte zudem den Kauf von Ölprodukten wie Benzin in der Region, mit Ausnahme von Transaktionen, an denen die syrische Regierung beteiligt ist.
Die Plünderung der syrischen Ölreserven durch die USA wurde Ende Juli 2020 bekannt. In seiner Rede vor dem Auswärtigen Ausschuss des US-Senats bestätigte seinerzeit der ehemalige US-Außenminister, Mike Pompeo, zum ersten Mal, dass eine US-amerikanische Ölgesellschaft ihre Arbeit im Nordosten Syriens aufnehmen werde, das von SDF-Kämpfern kontrolliert wird.
Seit Jahren werden die Kurden mit US-Waffen, Logistik und Geld versorgt, um als Stellvertreter-Miliz Interessen der USA vertreten zu können. SDF-Verbände hatten im Zuge des Syrien-Konflikt das Ölabkommen mit den USA unterzeichnet, um Syrien den Zugriff auf den wichtigen Rohstoff nun dauerhaft zu verwehren.
Mehr zum Thema – USA unterzeichnen Ölabkommen mit kurdischen Rebellengruppen in Nordsyrien
