Nach der Amtseinführung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Mittagessen am Mittwoch im Élysée-Palast in Paris mit Präsident Emmanuel Macron über eine gemeinsame Strategie beraten.
Der französische Präsident Macron und der deutsche Bundeskanzler Scholz versuchten bei dem Treffen in Paris, Einigkeit zu demonstrieren, da Europa darum kämpft, mit einer Stimme auf die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump zu reagieren.
Trump, der auch Kanada, Mexiko und China mit hohen Zöllen gedroht hat, sagte am Dienstag, Europa habe beunruhigende Handelsüberschüsse mit den Vereinigten Staaten und sei “auf Zölle gefasst”.
Vor ihrem Arbeitsessen im Élysée-Palast betonten sowohl Macron als auch Scholz gegenüber Journalisten, dass Europa stark und das deutsch-französische Tandem solide sei. “Präsident Trump, das ist jetzt schon klar, wird eine Herausforderung sein”, sagte Scholz.
Die beiden Staatschefs bezeichneten die Stahl-, Automobil- und Chemieindustrie – mögliche Ziele von US-Zöllen – als entscheidende Sektoren für die europäische Wirtschaft.
Einige Wirtschaftsführer und Analysten sind der Meinung, dass Trumps erste Amtszeit ein Beweis dafür ist, dass er häufig öffentlich mit Zöllen und anderen Maßnahmen droht, um sie als Druckmittel einzusetzen, ohne sie letztendlich aber umzusetzen.
Andere befürchten jedoch, dass er durch ein starkes Mandat der Bevölkerung und mehr Unterstützung in beiden Häusern des Kongresses ermutigt werden könnte, seine Drohungen wahrzumachen.
Scholz äußerte sich bei dem Treffen nicht zu den Plänen Macrons, Trumps Ansinnen entgegenzukommen und im Falle eines Waffenstillstands europäische Soldaten zur Friedenssicherung in die Ukraine zu entsenden.
Macron hatte sich zuletzt bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer über Einzelheiten eines möglichen Truppenaufgebots abgestimmt. In der Bundesregierung hält man hingegen öffentliche Debatten über mögliche Friedenstruppen in der Ukraine für verfrüht.
Am Rande des Besuchs äußerte sich Scholz zu der Debatte in Berlin um die drei Milliarden Euro zusätzlich an Militärhilfe für die Ukraine, die unter anderem die Grünen fordern. Der Bundeskanzler will dies nur zulassen, wenn dafür neue Schulden aufgenommen werden. “Einfach zu behaupten, das würde trotz der Finanzlücke schon irgendwie gehen, hat das Niveau von Sprücheklopfern”, sagte er.
Mehr zum Thema – Nach Trumps Amtseinführung: EU-Chefin kündigt Ära des Wettbewerbs an
