Die USA haben Einladungen an die zwanzig anderen Mitglieder der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) verschickt, um an dem für am kommenden Sonnabend beginnenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs teilzunehmen. Washington erwartet nicht, dass der russische Präsident Wladimir Putin sein Land bei der Veranstaltung vertreten wird.
Der ranghöchste amerikanische Beamte für die APEC, Matt Murray, erläuterte die bevorstehende einwöchige Zusammenkunft am Montag auf einer Pressekonferenz. Er betonte, dass die USA als Gastgeber des Gipfels gerne ausländische Delegationen empfangen würden, sofern die US-Sanktionen eingehalten werden.
“Wir haben sehr konsequent [und] deutlich gemacht, dass die Teilnahme an der APEC im Einklang mit den Gesetzen und Vorschriften der USA erfolgt, und wir haben auf eine angemessene Teilnahme aller APEC-Mitgliedsländer hingearbeitet”,
so Murray vor Journalisten.
Die Frage der Sanktionen wurde speziell im Hinblick auf die Mitgliedsländer Hongkong und Russland aufgeworfen. Das autonome chinesische Territorium gab am vergangenen Dienstag bekannt, dass es Finanzminister Paul Chan und nicht den von den USA sanktionierten Chef der Exekutive John Lee zu der Veranstaltung entsenden werde.
Lee wurde 2020 mit Sanktionen belegt, nachdem Peking gegen die Massenproteste und Ausschreitungen in der Stadt vorgegangen war, die Washington als Angriff auf die demokratischen Bestrebungen der Hongkonger bezeichnete. Peking warf Washington damals vor, die Unruhen angestiftet zu haben.
Putins hypothetische Ankunft in San Francisco wurde vom US-Außenministerium praktisch ausgeschlossen. Sprecher Matthew Miller sagte letzten Monat, er wäre “sehr überrascht”, wenn der russische Staatschef kommen würde.
Der US-Beamte behauptete, dass Putin aus Angst vor einer Verhaftung wegen angeblicher Kriegsverbrechen “in letzter Zeit zögerte, seine Heimat zu verlassen”. Im Oktober besuchte er Kirgisistan und China.
Die von Miller erwähnte angedrohte Verhaftung ist offensichtlich auf den Internationalen Strafgerichtshof zurückzuführen, der den russischen Präsidenten im März der massenhaften Entführung ukrainischer Kinder beschuldigte. Moskau hat die Anschuldigungen als politisch motiviert und unbegründet zurückgewiesen.
Washington hat versucht, Moskau wegen des Ukraine-Konflikts diplomatisch zu isolieren, unter anderem durch den Boykott russischer Delegationen bei internationalen Veranstaltungen. Nach Ansicht der russischen Regierung ist diese Kampagne gescheitert, da sich die nicht westlichen Länder geweigert haben, sich der US-Linie anzuschließen, und stattdessen ihre bilateralen Beziehungen zu Russland aufrechterhielten.
Die USA hatten erklärt, dass es bei der Einladung Russlands nach San Francisco darum ging, der APEC einen “guten Dienst” zu erweisen.
Im vergangenen November hatte der Erste Stellvertretende Ministerpräsident Andrei Belousow Russland auf dem APEC-Gipfel in Thailand vertreten.
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